Einzelbewerbung

Frage an Lothar Sommer von Fgrcunavr Nqyre bezüglich Bürgerrechte, Datenschutz und politische Teilhabe

07. Mai 2009 - 08:48

Sehr geehrter Herr Sommer,

Sie schreiben bei Ihren politischen Zielen:

"Wir haben in Deutschland keine funktionsfähige Demokratie, sondern eine Parteiendiktatur."

Was verstehen sie darunter?

Viele Grüße

Stephanie Adler

Frage von Fgrcunavr Nqyre
Antwort von Lothar Sommer
07. Mai 2009 - 13:32
Zeit bis zur Antwort: 4 Stunden 43 Minuten

Hallo Stephanie Adler,

ich würde hier gern ein Zitat anwenden, dass diese Frage annähernd beantworten kann und noch spannender macht, als sie schon ist:
Hans Herbert von Arnim (Deutschlandakte):
"Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän hat in Wirklichkeit nichts zu sagen..."::: "Mangels Volkssouveränität und mangels Wahl der Abgeordneten durch die Bürger fehlt dem gesamten politischen System die demokratische Legitimation."
Ich habe dazu auf meiner Internetseite (www.wir-werden-mitbestimmen.de) einen Beitrag "Freie Wahlen" veröffentlicht (Auszug):
Deutschland ist Beute der politischen Parteien geworden, formulierte Altbundespräsident Richard von Weizsäcker.
Wie konnte es dazu kommen? Und wie können wir diesen Zustand beenden?
Es konnte dazu kommen, da sich die Parteien und ein sie stützendes, parasitäres Geflecht nach und nach als politische Klasse erhoben haben und zum Staat im Staate geworden sind.
Diese politische Klasse ist für ihren Selbsterhalt ständig auf Beutezug. Gesellschaftliche Höhepunkte dieser Beutezüge sind die Wahlen....
Pateien-Diktatur insofern, dass die herrschenden Parteien dem Volk ihren Willen diktieren.
Ihre Vertreter fungieren eher als Volkstreter, statt als Volks-Ver-Treter.
Immer nach dem Motto: "...dem Volke aufs Maule hauen.." abgewandelt von Luther, der meinte: "...dem Volke aufs Maule schauen..."

Soviel als kurze Antwort und vielen Dank für die Frage - genau diese Frage stellte ich mir selbst immer wieder und sie war Ausgangspunkt für viele meiner Überlegungen...und Schlussfolgerungen
Lothar Sommer

Eine kleine Zusammenfassung in einem Video: http://www.youtube.com/watch?v=hDQFjS_7ITw