Sie verschanzen sich hinter der noch ausstehenden Entscheidung des Wahlprüfungsausschuss. Warum geben Sie nicht einfach ihr Statement, wie ihr Demokratieverständnis aussieht in Sachen Neuauszählung?
Sehr geehrte Linda Heitmann, "Die Prüfung von Einsprüchen zur Bundestagswahl ist Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses..." sagten Sie in der Welt am 08.10.25 zum Thema BSW. Das ist eine Binsenweisheit meiner Meinung nach. Sie wurden aber nach Ihrer persönlichen Meinung zur Neuauszählung gefragt. Warum geben Sie da keine klare Antwort ?
Weitere Fragen an Linda Heitmann
Neben der klassisch parlamentarischen Arbeit gibt es im Deutschen Bundestag übrigens auch noch interfraktionelle Parlamentariergruppen: Hier bin ich diese Legislatur Vorsitzende der Deutsch-irischen Parlamentariergruppe sowie der Parlamentskreise Plattdeutsch und Meerespolitik.
Die Prüfung der Einsprüche zur Bundestagswahl ist gesetzlich Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses im Bundestag. Dieser prüft unabhängig und sorgfältig, ob die Wahl korrekt verlief. Unsere grüne Fraktion vertraut auf dieses bewährte Verfahren und bringt sich im Ausschuss ein.
Die Verantwortung dafür trägt insbesondere Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender, auf dessen Wort sich nun weder Koalitionspartner*innen noch andere demokratische Fraktionen verlassen können.
Wir werden dieses Engagement fortsetzen und weiterhin mit Nachdruck darauf drängen, dass Maja T. sicher und schnell nach Deutschland zurückkehrt.