Lena Werner

Der Haushaltsausschuss hat im Mai 52 Millionen Euro für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid freigegeben, nachdem der Bundesgesundheitsminister ein Konzept vorgelegt hatte, das einen ganzheitlichen Ansatz verfolgt und die Versorgung, Forschung und Information verbessert. Dafür hatten wir uns als SPD-Fraktion in den Haushaltsverhandlungen stark eingesetzt. 

Grundsätzlich stehen wir als SPD an der Seite der Mieter:innen und kämpfen für bezahlbare Mieten und wirksamen Schutz.

m Zuge dessen hilft der Bund den Krankenhäusern ihre Zahlungsfähigkeit zu verbessern. Damit wird eine Krankenhausinsolvenzwelle im Jahr 2024 vermieden.

Die Umsatzsteuersenkung gilt erst ab 2023, weil eine rückwirkende Anwendung zu großen bürokratischen Schwierigkeiten geführt hätte: Die Lieferanten der PV-Anlagen müssten ihre Rechnungen, die bisher mit Umsatzsteuer ausgewiesen waren, korrigieren und neu ausstellen. Aus Sicht der Ampel-Parteien würden die Vorteile einer rückwirkenden Anwendung diesen großen bürokratischen Aufwand nicht rechtfertigen. 

Das Ahrtal ist bekannt für sein kulturelles Erbe, insbesondere den Weinbau. Der Tourismus hilft, diese Traditionen zu bewahren. Zudem bietet nachhaltiger Tourismus eine Chance für den Umweltschutz und die Erhaltung der natürlichen Ressourcen.

Die regenerative Energieerzeugung bietet in der Tat enormes Potenzial in unserer Region. Windkraft, Solarenergie, Wasserkraft und Geothermie können nicht nur vor Ort genutzt, sondern auch weiterentwickelt und gefertigt werden.