Lena Saniye Güngör
DIE LINKE
Profil öffnen

Frage von Gvab Csnss an Lena Saniye Güngör bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 20. Jan. 2020 - 15:54

Wolfgang Tiefensee hat in einem kürzlichen Interview erwähnt, dass weiter Koalitionsverhandlungen unter auch mehr Bürger*innenbeteiligung fokussieren.

Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Linken zu Bürger*innenräte bzw. Bürger*innenversammlungen?

Wo stehen gerade die Verhandlungen?

Ist es gerade in Klima- und Ökoangelegenheiten nicht längst überfällig die Bürger*innen in Entscheidungen mit einzubeziehen?

Von: Gvab Csnss

Antwort von Lena Saniye Güngör (LINKE)

DIE LINKE steht für einen neuen Politikstil der Transparenz, des gesellschaftlichen Dialogs und der direkten Bürger*innenbeteiligung. Sie ist immer nur so stark, wie sie in der Gesellschaft verankert ist und gesellschaftliche Unterstützung erfährt. Linke Politik in Parlamenten braucht treibende Kritik, öffentlichen Druck und außerparlamentarische Mobilisierung. Wir als Linke haben auf Bundesebene im August 2019 eine Gesetzesinitiative zur Einführung der direkten Demokratie auf den Weg gebracht. Ziel ist es die direkte Demokratie im Grundgesetz deutlich zu stärken. Dazu soll das Grundgesetz um direkt-demokratische Entscheidungen durch Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheide ergänzt werden. Auf kommunaler Ebene arbeiten wir schon seit Jahren mit Sachkundigenbürger*innen zusammen und beziehen diese stark mit in unsere Entscheidungsfindung ein. Bei Koalitionsverhandlungen sehe ich das ein wenig differenzierter. Dort geht es um einen Arbeitsplan für die kommende Legislatur. Dieser richtet sich stark nach dem zur Verfügung stehendem Haushalt und vielen anderen Faktoren, die oft nur den Verantwortlichen der jeweiligen Arbeitskreisen sowie der Mitarbeitenden in den der Ministerien ausreichend bekannt sind. Die Themenschwerpunkte in so einer Koalitionsvereinbarung können aber durchaus in Zusammenarbeit von Bürger*innenforen oder ähnlichen Modellen erarbeitet werden. Den aktuellen Stand der Koalitionsgespräche und deren Ergebnis können sie hier nachlesen: https://www.die-linke-thueringen.de/fileadmin/LV_Thueringen/dokumente/Ko...

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.