Lars Klingbeil
SPD
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Frage von Srguv Xveonf an Lars Klingbeil bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 17. Mai. 2019 - 04:27

Eckpunkte Papier Andreas Scheuer.

1. Wie könnt ihr die Mobilität dem Konzern überlassen, der den Abgasskandal zu verantworten hat?

Ich möchte daran erinnern das VW Manager in den USA ins Gefängnis gewandert sind!
In Deuschland nicht!

2. 200.000 sozialversicherungspflichtige deutsche Arbeitsplätze ( Taxi ) sind in Gefahr!
Wie stehen sie dazu?

3. Das Personenbeförderungsgesetz ist ein Verbraucherschutzgesetz!
Was halten Sie von den geplanten Veränderungen im PBfg?

4. Das Taxigewerbe hat kein Problem mit Wettbewerb! Wir sind bereit dazu!
Nur geht das mit gleichen Regeln. Dumpingpreise anbieten um den Markt zu erobern kann doch wirklich nicht die Moderne sein?

5.Das Taxigewerbe ca. 35.000
Familienbetriebe welche
ca. 200.000
Sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze unterhält wird riskiert in den Ruin zu treiben?
Diese Betriebe und Taxifahrer zahlen ihre Steuern in Deutschland! Konzerne wissen schon wie man diese Steuern nicht in Deutschland zahlt!
Hauptverwaltung nach Irland und schon fließen die Steuern welche in Deutschland verdient worden sind nach Irland!
Mit solchen Entscheidungen „Eckpunktepapier Andreas Scheuer“
folgt ein immenser volkswirtschaftlicher Schaden oder?

6. In den USA kann man bereits jetzt sehen das die Heilsversprecher (Konzerne)
Carsharing und Pooling Anbieter nicht den Verkehr entlastet, sondern belastet haben! Und jetzt bei uns in Deutschland?

Von: Srguv Xveonf

Antwort von Lars Klingbeil (SPD) 17. Mai. 2019 - 08:39
Dauer bis zur Antwort: 4 Stunden 12 Minuten

Sehr geehrter Herr Kirbas,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen.

Sie können mir gerne Fragen oder Hinweise zu meiner Arbeit als SPD-Generalsekretär an lars.klingbeil@spd.de schicken.

Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil

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