Lars Klingbeil
SPD

Frage an Lars Klingbeil von Znahry Fpuanpxregm bezüglich Recht

31. Juli 2020 - 02:01

Sehr geehrter Herr Lars Klingbeil,

Meine Frage richtet sich zum SGB II. Viele Jobcenter schicken die Leistungsempfänger oft in Zwangsmaßnahmen bzw. Sinnlose Maßnahmen. Viele SGB II Leistungsempfänger werden alleine durch Sanktionen depressiv, dass es hin bis zum Selbstmord ausbreiten kann. Meine Meinung ist: Man sollte den Leistungsberechtigten Arbeitssuchenden richtig nach Berufswunsch fördern. Das Konzept die Agenda 2010 zur Reform des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarktes verstößt auch ganz klar gegen fast allen Grundrechten des Grundgesetzes.

Man sagte mir von den Grünen selber das eine Verfassung über eine Verordnung bzw. über ein Gesetz steht. Mir ist bekannt das sich die Linke sowie die Grünen, für die dafür sind das die Sanktionen im SGB II und im SGB XII gehören sofort abgeschafft ebenso Sperrzeiten im SGB III. Das Konzept die Agenda 2010 zur Reform des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarktes, hat der SPD sehr geschadet. Deswegen wäre es doch wichtig eine Reform zu finden die Reform zu ändern bzw. ganz abzuschaffen.

Meine Frage ist was halten Sie von SGB II Sanktionen? Sind Sie nicht auch meine Auffassung? Und wie kann man sich vor SGB II Schikanen und SGB II Sanktionen schützen? So das Jobcenter gegenüber den SGB II Leistungsempfänger überlegen ist und das wird gerne von Jobcenter Mitarbeiter ausgenutzt.

Mit freundlichen Grüßen
Manuel Schnackertz

Frage von Znahry Fpuanpxregm
Antwort von Lars Klingbeil
31. Juli 2020 - 09:13
Zeit bis zur Antwort: 7 Stunden 12 Minuten

Sehr geehrter Herr Schnackertz,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen.

Sie können mir gerne Fragen oder Hinweise zu meiner Arbeit als SPD-Generalsekretär an lars.klingbeil@spd.de schicken.

Mit freundlichen Grüßen
Lars Klingbeil