Wann genau tritt neues Einbürgerungsgesetz in Kraft?
Sehr geehrter Herr N.,
aktuell kann ich Ihnen noch keinen konkreten Termin nennen. Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass das so schnell wie möglich der Fall sein wird.
Freundliche Grüße
Lars Castellucci
Weitere Fragen an Lars Castellucci
Ich habe gegenüber der Bahn deutlich gemacht, dass weitere Ausdünnungen, verspätete Abfahrten und Zugausfälle die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs massiv schwächen und das Gegenteil dessen bewirken, was wir verkehrs- und klimapolitisch erreichen wollen.
Die Probleme auf der Verbindung Wiesloch-Walldorf–Stuttgart sind mir bekannt, ich habe mich dazu bereits direkt an die Deutsche Bahn gewandt.
Eine Abstimmung mit der Opposition würde unsere Position schwächen und in der Sache nichts helfen, weil es dafür ja keine Mehrheit gibt.
Ich bin zuversichtlich, dass wir in dieser Legislatur zu einer guten Neuregelung der Gesetzeslage kommen.