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(...) In der Tat ist es für unsere Gesellschaft hochgradig destabilisierend, wenn sich die einen mit marktradikalen Positionen Maximalrenditen zu verschaffen suchen, auf der anderen Seite Beschäftigten für ihre geleistete Arbeit noch nicht einmal einen auskömmlichen Mindestlohn zugestehen möchten. (...)
(...) Die Besonderheit des Museums als multimediales Literaturmuseum wurde auch durch den Teilrelaunch im Oktober 2009 (Mythenlabor) erhalten und weiterentwickelt. Diese Besonderheit und die Wormser Alleinstellung beim Nibelungenthema sind es auch, die - neben den guten Besucherzahlen - ein eigenes Museum rechtfertigen. Das Städtische Museum im Andreasstift ist ein stadtgeschichtliches Museum, dessen Auftrag durch ein so herausgehobenes Thema wie das der Nibelungen gesprengt werden würde. (...)
(...) In der im Bundestag beschlossenen Änderung des Telemediengesetzes sind ausschließlich Löschungen oder notfalls Sperrungen von kinderpornografischen Inhalten vorgesehen. Wie in der Erklärung im Deutschen Bundstag ( http://www.klaus-hagemann.de/images/stories/klaushagemann/aktuelles/pdf/zugangserschwerungsgesetz.pdf ) dargelegt, könnte diese Infrastruktur – bei entsprechenden Mehrheitsverhältnissen im Parlament – auch zu anderen Zwecken verwendet werden. (...)
(...) Die Position der SPD-Bundestagsfraktion zu dem fraglichen Gesetzentwurf, der aus unserer Sicht in wesentlichen Punkten nachgebessert werden muss, hatte ich Ihnen bereits kurz telefonisch erläutert. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen: Die öffentliche Diskussion der vergangenen Tage hat erfreulicherweise dazu geführt, dass zumindest aus SPD-Sicht ein Verbot von Paintball vorerst vom Tisch ist. Gerne bin ich bereit, mir vor Ort ein eigenes Bild von „Paintball“ zu verschaffen. (...)
(...) ich hoffe, dass es in unserem Telefonat gelungen ist, Ihnen die aktuelle Situation bei OPEL zu erläutern, die in Presseveröffentlichungen gerade hinsichtlich des von Ihnen besonders angesprochenen Themas „Einschaltung einer Unternehmensberatung durch die Bundesregierung“ leider nicht immer korrekt dargestellt wurde. Rund 40 Prozent der Beschäftigten bei OPEL in Rüsselsheim wohnen auf der linksrheinischen Seite. Insofern ist es für mich klar, dass alles Verantwortbare von staatlicher Seite getan werden muss, um Arbeitsplätze bei dem Traditionsunternehmen zu sichern. (...)
