Frage an
Klaus Barthel
SPD

Sehr geehrter Herr Barthel,

warum setzen Sie sich über die Wünsche Ihrer Wähler hinweg, die CETA nicht wollen? Als Volksvertreter sollten Sie doch uns vertreten und nicht die Wirtschaft.

13. Oktober 2016

(...) Der von Ihnen zitierte Beschluss des Deutschen Bundestages ist logischerweise ein Kompromiss in der Großen Koalition, der wesentliche Punkte unserer Kritik aufgreift und die Bundesregierung auffordert, sich in der Europäischen Union für deutliche Klarstellungen und Veränderungen einzusetzen. Das "Ja" zu CETA steht hier unter klarem Vorbehalt. (...)

Frage an
Klaus Barthel
SPD

Sehr geehrter Herr Barthel,

als ehemaliger parlamentarischer Assistent eines Abgeordneten des europäischen Parlaments habe ich in den vergangenen zwei Jahren diverse Handelsabkommen analysiert und bewertet, mit ernüchternden Ergebnissen.

Wirtschaft
29. März 2016

(...) Auf dem Bundesparteitag im Dezember 2015 haben wir das mit einem entsprechenden Antrag zu CETA untermauert. (...) Ein vorläufiges Inkrafttreten ist nach den Lissabonner Verträgen für die in EU-Zuständigkeit fallenden Teile möglich, aber nicht ohne Zustimmung des EU-Parlamentes. (...)

Frage an
Klaus Barthel
SPD

Hallo Herr Barthel, ich würde doch gerne von Ihnen erfahren, weshalb Sie bei der entsprechenden Abstimmung im Bundestag gegen ein künftiges Verbot gestimmt haben.

Gesundheit
25. März 2016

(...) Die SPD-Bundestagfraktion fordert deshalb als Sofortmaßnahme ein Verbot für die Anwendung von glyphosathaltigen Herbiziden in Haus- und Kleingärten. Aktuell sind glyphosathaltige Mittel frei zu erwerben und können privat ohne Sachkundenachweis angewendet werden. (...)