Klaus Barthel
SPD

Frage an Klaus Barthel von Crgre Bqraqnuy bezüglich Finanzen

21. September 2011 - 20:43

Sehr geehrter Herr Barthel

Die Abgeordneten, Herren Frank Schäffler, Dr. Peter Gauweiler, Peter Willsch, Wolfgang Bosbach, um nur erst einmal 4 Persönlichkeiten zu nennen, werden dem Wahnsinn des ESFS und ESM nicht zustimmen, da es Deutschland über Generationen hinweg in unverantwortlicher Weise verschuldet.

Unterstützung finden diese Abgeordneten in der Wissenschaft mit besten Argumenten bei den Herren Profs. Dres. Hankel, Starbatty, Nölling , Schachtschneider und Spethmann.

Wie werden Sie stimmen?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Odendahl, Finanzportfolio-Manager

Frage von Crgre Bqraqnuy
Antwort von Klaus Barthel
16. Oktober 2012 - 07:34
Zeit bis zur Antwort: 1 Jahr

Sehr geehrter Herr Odenthal,

vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch.de zum Thema Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik. Zunächst bitte ich Sie zu würdigen, dass es meiner Fraktion und Partei gelungen ist, wichtige Impulse und Korrekturen an den Plänen der EU-Führung und der schwarz-gelben Bundesregierung durchzusetzen. Wichtigstes Zeichen ist der Durchbruch bei der Finanztransaktionssteuer.

Allerdings führt die Haltung von Bundesregierung und EU-Kommission weiterhin dazu, dass die Krise zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner und Jugendlichen verschärft wird. Dies habe ich auch in meiner Rede am Mittwoch, dem 27.06.2012 im Deutschen Bundestag zum Ausdruck gebracht (siehe Protokoll des Deutschen Bundestags, Protokollnummer 17/186, Seiten 22242 und 22243).

Im Ergebnis habe ich sowohl den ESM als auch den Fiskalpakt abgelehnt und eine Erklärung gemeinsam mit einer Reihe von Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion abgeben. Ich werde - hoffentlich mit Ihrer Unterstützung - weiterhin dafür arbeiten, ein Europa zu schaffen, das stärker die Probleme und Interessen der „Kleinen Leute“ im Blick hat als die der Finanzmärkte, der Banken und des Großkapitals.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Barthel