Sehr geehrter Herr Grimmeisen, wie stehen Sie zu den 2020 erfolgten Grundrechtseinschränkungen? Sind Sie gewillt sich für eine Aufarbeitung einzusetzen?

Hallo und vielen Dank für Ihre Frage,

eine rechtliche Aufarbeitung und Bewertung der Geschehnisse würde ich vorzugsweise juristischem Personal überlassen. 

Aus heutiger Sicht erscheinen mir einige Maßnahmen aus dieser Zeit unangemessen, allerdings kann ich die Prozesse der Entscheidungsfindung von damals nicht hinreichend bewerten, um mir ein eindeutiges Bild zu machen. 

Da mir im Allgemeinen viel an unserer Demokratie und der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger liegt, wäre es mir wichtig, mögliche Verfehlungen der Vergangenheit in Zukunft vermeiden zu können und entsprechende Pläne und Konzepte dafür zu erarbeitet zu wissen. 

Soweit es mir bekannt ist und ohne mich im Detail mit den Ergebnissen beschäftigt zu haben, gab es hierzu in Baden-Württemberg bereits eine Kommission.

Persönlich würde ich meinen Fokus im Landtag auf die Themen Bildung, Klima und Digitalisierung legen wollen. Sollte es zu dem Fall kommen, dass ich an einer entsprechenden Aufarbeitung teilnehmen kann, ohne meine Kernthemen aufgeben zu müssen, würde ich dies allerdings tun. Derzeit habe ich keine konkreten Pläne, das Thema proaktiv einzubringen.