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Kerstin Nicolaus
CDU
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Frage von Sven D. •

Würden Sie sich bei einer entsprechenden Bundesinitiative für das Vorhaben "Prüfung eines AfD-Verbots" einsetzen?

Sehr geehrte Frau Nicolaus,

ich unterstütze die Petition zur https://innn.it/afdverbot.
Ich bin davon überzeugt, dass die Partei rechtsextrem ist und sich auch so verhält. Das ist vor allem an den zahlreichen Mitgliedern zu erkennen, die Regelmäßig rechte Hetze verbreiten und diese gleichzeitig verharmlosen. Beispiele dazu sollten Ihnen hinreichend bekannt.

Daher meine Frage an Sie, würden Sie ein solches Vorhaben unterstützen und zur Diskussion in den Sächsischen Landtag einbringen. Ziel ist den Bundesrat und damit die Bundesländer dazu zu bringen ein Verbot der AFD zu prüfen.

Vielen für Ihre Unterstützung im Voraus
Sven D.

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Antwort von
CDU

Guten Tag Herr D.

vielen Dank für ihre Frage.

Sicher wäre ein AfD-Verbot wünschenswert, gerade im Hinblick auf rechte Hetze und antisemitische Äußerungen. Dennoch sehe ich einem solchen Antrag septisch und befürchte der AfD damit mehr Bühne und Aufmerksamkeit zu bereiten, da aus meiner Sicht dem Antrag nicht stattgegeben werden würde. 

Gern können wir auch bei einem Termin noch einmal ausführlicher darüber sprechen. Vereinbaren sie einfach einen Termin in meinem Büro unter 037602-70700.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Nicolaus

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