Kerstin Griese

(...) mir scheint, hier liegt ein Missverständnis vor. Der Johannisempfang heißt so, weil er nahe am Sonntag „Johannis“ stattfindet. Sie haben bei „Johannisempfang“ offensichtlich an ein alkoholhaltiges Getränk auf Beerenbasis gedacht und deswegen einen „Umtrunk“ unterstellt. (...)

(...) Der Bundestag gibt sein Budgetrecht nicht ab. Er hat sich allerdings verpflichtet, auf eine grenzenlose Verschuldung zu verzichten, um die Macht der Finanzmärkte einzugrenzen und Rücksicht auf kommende Generationen zu nehmen. (...)

(...) Ich bin - wie auch die anderen Abgeordneten - in der Regel dann im Plenarsaal des Bundestages, wenn die Themen meiner Ausschüsse aufgerufen werden - Europapolitik sowie Arbeit und Soziales - und bei wichtigen Regierungserklärungen oder Grundsatzdebatten. Denn der Bundestag ist - im Unterschied zu manchen Parlamenten anderer Staaten - ein so genanntes Arbeitsparlament. Das heißt, dass im Zentrum der Tätigkeit die Detailberatungen in den Ausschüssen und den verschiedenen Fraktionsgremien stehen. (...)

(...) wie ich in der vorangegangenen Antwort bereits erläutert haben, ist das Melderechtsrahmengesetz auf die klare Ablehnung der zuständigen SPD-Innenpolitiker gestoßen. Doch das Einknicken der Regierungskoalition gegenüber der Lobby der Adresshändler war nicht zu verhindern. (...)

(...) ich lehne eine Weitergabe von Meldedaten an Adresshändler in der von der Regierungskoalition gewollten Form ab. Dies war auch die Position, auf die wir uns innerhalb der SPD-Fraktion verständigt haben. (...)

(...) Die Inbetriebnahme der CO-Pipeline wird von der SPD im Kreis Mettmann, deren Vorsitzende ich bin, abgelehnt. Es gab zu viele Mängel in der Ausführung, und gleichzeitig sorgte die unterlassene Aufklärung der Anwohner zu einem massiven Vertrauensschwund. (...)