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Kerstin Andreae
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Frage von E w a l d, L. •

Frage an Kerstin Andreae von E w a l d, L. bezüglich Umwelt

Guten Tag Frau Andrae,
ich habe keine Frage an Sie, sonder einen Vorschlag und zwar betrifft mein Vorschlag die Diskussion um die Eigenheimzulage. Ich stelle fest, dass noch immer viele Leute, die sich ein Eigenheim bauen, eine Heizung einbauen, die mit fossilen Brennstoffen betrieben wird. Mir kommt es vor, als würden die Architekten von "gestern" sein.
oder aber, die werden von den Energieversorgern irendwie "versorgt". Wir wohnen in einem Neubaugebiet in Ehrenkirchen. Von 64 Neuen Häuser gibt es nur drei, die keinen Kamin auf dem Dach haben, alle anderen heizen noch mit Gas.
Die drei "Exoten" haben Erdwärme. Dazu muss ich sagen, wir beide sind nicht mehr die Jüngsten ( 55 und 57 Jahre alt) und haben uns für Erdwärme entschieden. Allerdings ohne Architekten.
Nun zur Eigenheimzulage.
Warum geht man nicht den Weg und gewährt die Eigenheimzulage nur denjenigen Bauherren, die ein Haus bauen, ohne Kamin und somit ohne CO² Ausstoss. Damit hätte man einen Anreiz geschaffen, den CO²-Ausstoss zu vermindern, und die Mehrausgaben für die etwas teurere Heizung könnte damit kompensiert werden.

Zur sog. "Reichensteuer" die mal rumgeisterte habe ich zu sagen:
Man könnte ja bei 250.000 € mit 1,5 % beginnen und bei 500.00 € dann die 3%. Das fände ich gerechter. Die Menschen mit 250.000 € Jahreseinkommen können auch schon ein bisschen mehr abgeben.

Übrigens: Neuwahlen ja, aber der Weg dazu, da hab ich so meine ?????.

Das haben die Mütter und Väter unsere Grundgesetzes so nicht gewollt.

Es grüsst Sie herzlich aus Ehrenkirchen
Lydia Ewald

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Ewald,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Es verwundert mich auch immer wieder, wie wenig – gerade zu heutiger Zeit – bei Planungen und Neubauten von Häusern auf eine zeitgemäße Energievorsorgung geachtet wird. Wie Sie sich denken können, arbeiten wir Grünen auf allen politischen Ebenen und in allen bestimmenden Fachausschüssen sehr daran, dass wir hier Schritt für Schritt verbindliche Regelungen und Anreizsysteme für die Nutzung regenerativer Energien erhalten. Dabei scheint uns die Kopplung an die Eigenheimzulage nicht der richtige Weg.
Vielmehr stehen wir für Klimaschutzprogramme am Bau, womit die Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen über verbilligte Kredite ermöglicht werden soll.

Zur Reichensteuer: Dieser Vorschlag stammt von der SPD. Wir teilen die grundsätzliche Auffassung (so wie Sie es ähnlich formulieren), dass „stärkere Schultern auch mehr beitragen müssen“. Aus diesem Grunde sind wir für die Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45%.

Nun noch zu Ihren vielen Fragezeichen im Hinblick auf die Neuwahlen. Diese Fragen stellen sich ja inzwischen auch die Verfassungsrichter. Ich finde prinzipiell richtig, dass diese Frage nun auch juristisch geklärt wird. Es scheint mir wichtig, dass wir hier eine klare Absicherung auch seitens des Verfassungsgerichtes bekommen.

Herzliche Grüße,

Ihre Kerstin Andreae, MdB