Sehr geehrte Frau Eck,
Sehr geehrter Herr Koch,
(...) wer genau als erstes den Auftrag erteilte, kann man nicht sagen. Nach Einrichtung des zeitlich begrenzten Rettungsschirms im Mai 2010 war aber recht schnell klar, dass die drei Jahre nicht ausreichen würden, um die Krise zu überwinden. Offiziell ist der permanente Rettungsschirm z.B. im Bericht der sog. (...)
(...) Die dort genannten Ablehnungsgründe sind eindeutig. Wir nehmen Ihre Anregungen in unseren Diskussionsprozeß zur weiteren Gestaltung des E-Petitionssystem gern auf. (...)
(...) Zu 1) Das Gegenteil ist der Fall. Es gibt viele positiv gelöste Fälle. Schauen Sie u.a. (...)
(...) natürlich trete ich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Meine Fraktion DIE LINKE ist noch im Diskussionsprozeß, wie eine konkrete Ausgestaltung, Finanzierung und Umsetzung aussehen und ermöglicht werden kann. (...)
