Katrin Staffler

Das ist der derzeitige Beratungsstand. Der Referentenentwurf wird in den nächsten Wochen in das Bundeskabinett gehen und anschließend ins Parlament. Was gesetzlich umgesetzt wird, entscheidet sich dann in den folgenden Beratungen im Bundestag.

In den Jahren 2009 bis 2021 wurden die Investitionen in das Schienennetz auf Rekordhöhen gesteigert, um das System grundlegend zu modernisieren.

Ich kann mich da nur Ihrer Kritik und auch der der Pflegeberufsverbände und Landespflegekammern anschließen, die klare Worte gefunden haben.

Der Schutz unserer heimischen Rüstungsbetriebe vor Spionage und Sabotage hat für uns als Teil der Regierungskoalition höchste Priorität.

Die unionsgeführten Regierungen haben die Investitionsmittel für das Netz zuletzt kontinuierlich erhöht, um den Modernisierungsbedarf anzugehen.