Ich bedauere sehr, dass die Sicherheit von Fahrradfahrenden und klimaschützende Aspekte in der Entscheidung des VGH nicht das Gewicht bekommen haben, wie weite Teile der Stadtgesellschaft es sich gewünscht haben.
Antwort 05.09.2023 von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.09.2023 von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
damit vor Ort Digitalisierung stattfinden kann, braucht es flächendeckenden Glasfaserausbau und ein lückenloses Mobilfunknetz. Dafür setzen wir uns in Hessen seit Jahren ein und sind auf einem guten Weg.
Antwort ausstehend von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.09.2023 von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weniger illegaler Drogenhandel bedeutet weniger Drogenhändler, und daraus resultierend weniger Verfahren wegen dieses Delikts.
Antwort 13.09.2023 von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die THG-Quote war nie für Elektrokleinstfahrzeuge bestimmt, da die Auszahlung der Quote mehr Verwaltungskosten nach sich zieht, als Beträge ausgezahlt werden.

