Katrin Lompscher
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Frage von Konrad K. •

Frage an Katrin Lompscher von Konrad K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Feau Lompscher,

aus meiner Sicht hat sich das Nichtraucherschutzgesetz nicht gut bewährt. Speiserestaurants sind zwar mittlerweile weitgehend qualmfrei.

Aber die vielen Ausnahmen machen es den Wirten, Gästen und Ordnungsämtern schwer, den Überblick zu behalten.

Ein besonders neuralgischer Punkt sind Bars und Clubs, in denen vor allem am Wochenende und nach 22 Uhr entgegen der gesetzlichen Bestimmungen heftig geraucht wird.

Gerade in dieser Zeit finden faktisch keine Kontrollen der Ordnungsämter statt.

Was werden Sie gegen diesen offenkundigen Missstand unternehmen?

Mit freundlichen Gruessen

Konrad Koegler

Katrin Lompscher
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Koegler,

Vielen Dank für Ihre Frage zum Nichtraucherschutz. Es wird Sie sicher nicht verwundern, dass meine Einschätzung über den Erfolg des Nichtraucherschutzgesetzes positiver ausfällt. Es gab noch nie so viel Nichtraucherschutz wie jetzt. Die Speisegastronomie ist weitgehend rauchfrei. Das gleiche gilt für öffentliche Gebäude. Die wenigen bestehenden Ausnahmen in der Gastronomie sind gesellschaftlich breit akzeptiert, klar definiert und leicht zu kontrollieren. Apropos Kontrollen. Der Senat hat die bezirklichen Ordnungsaemter besser ausgestattet, damit sie zusätzliche Aufgaben erfüllen können. Mit den Beschaeftigtenvertretungen sind Spät- und Wochenenddienste vereinbart. Auch das erleichtert die Kontrollen. Dennoch wird eine flächendeckende Überwachung rund um die Uhr nicht möglich sein. Das ist auch nicht beabsichtigt und ausdrücklich nicht mein Ziel. Gute Praxis entsteht auch durch die überzeugende Kraft guter Regelungen, gute Vorbilder und durch eine breit verankerte Verantwortung für unsere Stadt.

Mit freundlichem Gruß
Katrin Lompscher