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Bündnis 90/Die Grünen
• 27.11.2015

(...) Wie sich inzwischen gezeigt hat, haben die erneuten Wahlen in Griechenland zu stabileren politischeren Verhältnissen geführt und die griechische Regierung bemüht sich die Reformen umzusetzen. (...) Niemand will Griechenland seine Souveränität nehmen, ganz im Gegenteil. (...) Einen „kollabierten“ Staat inmitten Europas kann kein Land Europas wollen, denn es führt zu weiterer Destabilisierung Europas und würde letztlich zusätzliches Geld in unbestimmter Höhe kosten. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.08.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anmerkung. Wir sind sicher, dass die Mitarbeiter der unabhängig forschenden Institute BFR und DKFZ mit den Prinzipien wissenschaftlichen Arbeitens durchaus vertraut sind. Entsprechend wird auch die Forschungslage zu einem Thema zur Kenntnis genommen, bevor eine Einschätzung erfolgt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 31.07.2015

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und den Verweis auf die Petition. Grundsätzlich unterstützen wir einen stärkeren Schutz der Kulturgüter - viel zu lang fungiert Deutschland als Umschlagplatz für geraubte Antiquitäten und Kulturgüter, wie auch der „Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz in Deutschland“ von 2013 deutlich macht. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2015

(...) Die wissenschaftliche Debatte über eine mögliche gesundheitsschädigende oder suchtgefährdende Wirkung von E-Zigaretten ist nach wie vor im Gange und erlaubt noch kein endgültig abschließendes Urteil. Es liegen noch keine langfristigen Studien oder Forschungsberichte vor. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 27.07.2015

(...) Wahrscheinlich wurde seitens der Politik über viele Jahre hinweg kein Handlungsbedarf gesehen. Es hielt sich die Auffassung, dass medizinisches Personal bei solchen Untersuchungen als neutrale Amtspersonen zu betrachten ist, die eine Untersuchung ungeachtet des jeweiligen Geschlechts durchführen. (Siehe dazu auch die Antwort der Bundesregierung zu einer kleinen Anfrage aus dem Jahr 2007 in der Drucksache des Bundestages 16/5684). (...)

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