Foto: Dominik Butzmann
(...) Wie sie vielleicht wissen, fordern wir Grüne schon seit längerer Zeit, dass Preise auch die ökologische Realität, also die Folgekosten für die Umwelt abbilden müssen. Wir haben dazu ein eigenes Modell eines sozial gerechten CO2-Preises und der Rückerstattung als Energiegeld entwickelt, dass sich vom Modell der Bundesregierung in vielen Punkten unterscheidet. (...)
(...) Die Sachverständigen wurden von den jeweiligen Gruppeninitiativen zur Organspende benannt und sind somit auch für die Auswahl verantwortlich. Die genannten Experten wurden von der Gruppe um Jens Spahn und Karl Lauterbach benannt. Sie sollten diese nach den konkreten Kriterien für die Auswahl befragen. (...)
(...) Da sich ihre Fragen alle um die grünen Vorstellungen für eine CO2-Abgabe drehen, möchte ich an dieser Stelle auf zwei Positionspapiere der Fraktion verweisen: https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/klimaschutz/pdf/190628_Klimaschutz-Sofortprogramm-Sommer-2019.pdf (...)
(...) Ihre Fragen eine durch den Gesundheitsminister geplante Impfpflicht betreffend bitte ich Sie, an das Gesundheitsministerium zu stellen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir als Oppositionsfraktion nicht an der Regierung beteiligt sind und deshalb über Regierungsvorhaben auch nicht sprechen können. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage an Frau Göring-Eckardt, sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten. Für alle ihre medizinischen Fragen rund um die Masernimpfung empfehlen wir ein Gespräch mit einem Arzt ihres Vertrauens oder die Seiten des Robert-Koch-Instituts. (https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/MMR_Masern/Masern.html) (...)
(...) Im Bund regieren die Grünen im Augenblick nicht mit, dort können wir nur die Arbeit der Bundesregierung kritisieren und eigene Vorschläge unterbreiten. Diese finden sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen Die meisten Ihrer Fragen beziehen sich auf den Bereich der Verkehrs- und weniger der klassischen Umweltpolitik. (...)