Foto: Dominik Butzmann
(...) Das antidemokratische Staatsystem der DDR stellte viele Menschen immer wieder vor schwierige innere Interessenskonflikte zwischen Widerstand und dem Wunsch nach Teilhabe in der Gesellschaft. Wer sich dem System entgegen setzte, hatte großen Mut. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail. Die Staatsleistungen an die Kirchen haben ihren Grund in der Säkularisierung von Kirchengut vor gut 200 Jahren. Das ist lange her, aber eine auch heute gültige vertraglich verankerte Entschädigungsleistung. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Mail.
(...) Als Bündnis 90/Die Grünen setzen wir uns schon lange für mehr Transparenz bei den Nebenverdiensten von Abgeordneten und Parteispenden ein. Unser Antrag zur Begrenzung von Parteispenden (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/005/1700547.pdf) wurde in der letzten Legislaturperiode durch die damalige schwarz-gelbe Koalition abgelehnt. (...)
Sehr geehrter Herr Schienmann,
vielen Dank für Ihre Mail.
(...) Am Ende der Gespräche waren sich die VerhandlungsführerInnen von Bündnis 90/Die Grünen einig, dass die Gemeinsamkeiten nicht ausreichen, um Koalitionsverhandlungen zu beginnen. Gerade auch anhand der jüngsten Äußerungen aus den Reihen der CSU bezüglich des angeblichen Missbrauchs der Sozialsysteme von zugewanderten Menschen aus Osteuropa, lassen sich einmal mehr die grundsätzlich unterschiedlichen Auffassungen in der Migrations- und Flüchtlingspolitik erkennen. (...)
