Foto: Dominik Butzmann
(...) Die Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland haben allesamt und jeder auf seine ihm eigene Weise die Macht ihres Wortes in den Dienst des Landes und der Gesellschaft gestellt. Und eben darum geht es auch bei dem verwendeten „wir“. (...)
(...) In allen Bundesländern gibt es staatliche Anlaufstellen, in Brandenburg angesiedelt beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Die Evangelischen Kirche leistet mit einer eigenen Zentralstelle für Weltanschauungsfragen (EZW) ihren Beitrag, um religiöse und weltanschauliche Strömungen zu dokumentieren, Auskunft zu geben und zu beraten. Jede Landeskirche hat zudem eine oder einen Beauftragten für Sekten und Weltanschauungsfragen, der auch mit den regionalen Entwicklungen vertraut ist. (...)
(...) die von Frau Göring-Eckardt sowie von Frau Lazar im August dieses Jahres gestellten schriftlichen Fragen sind seitens des Bundesministeriums für Justiz bzw. des Bundesministeriums des Inneren wie vorgeschrieben binnen sieben Tagen beantwortet worden. Die Antworten finden Sie in der Sammeldrucksache 17/6856 unter folgendem Link: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/068/1706856.pdf (...)
(...) Die umfassenden Proteste der Zivilgesellschaft sprechen eine deutliche Sprache, sie zeigen, dass sich große Teile der Bevölkerung diese politische Vorgehensweise und die Repressionen nicht dauerhaft gefallen lassen werden. Wladimir Putin war nie ein lupenreiner Demokrat. Mit Blick auf die aktuelle Lage in Russland bin ich persönlich der Auffassung, dass die Bezeichnung „Demokrat“ für die handelnden Personen des Regimes generell nicht angebracht ist. (...)
(...) Ein erster Schritt um derartige Entwicklungen zu verhindern ist die seit dem 1. Januar 2011 geltende Nachhaltigkeitsverordnung für Biokraftstoffe. Sie soll sicherstellen, dass nur noch solche Biokraftstoffe steuerlich begünstigt oder auf die Biokraftstoffquote angerechnet werden können, die unter Beachtung verbindlicher Nachhaltigkeitsstandards hergestellt wurden. (...)
(...) Sie spricht sich dezidiert gegen ersetzende Leiharbeit aus, die im eigenen Bereich nach ihrer Rechtsordnung auch nicht möglich ist. Die veränderten Rahmenbedingungen im Sozial- und Gesundheitswesen erfordern Veränderungen am Dritten Weg. Die materielle Parität der Interessenvertretungen der Mitarbeiterschaft muss gesichert und gestärkt werden. (...)
