Susie Knoll
(...) Es trifft nicht zu, dass durch das Gesetz Grundrechtseingriffe ermöglicht werden. (...)
(...) Die Bundesregierung hat mit erhöhten Mitteln für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit sowie einer Sonderinitiative zur Fluchtursachenbekämpfung bereits ihre Bemühungen intensiviert. Zur Bekämpfung von Armut gibt es aber noch weitere Hebel, die es zu nutzen gilt (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die betroffen machende Schilderung Ihrer Krankheitsgeschichte. Durch meine Besuche des „Tags der seltenen Erkrankungen“ am Städtischen Klinikum Dessau und Gespräche mit den Vertretern vielfältiger Selbsthilfeorganisationen habe ich zumindest eine Ahnung davon erhalten können, welche langjährigen Leidensgeschichten mit der Diagnose und Behandlung seltener Erkrankungen verbunden sein können. Ich konnte aber auch kennenlernen, wie sehr man in Dessau bemüht ist, dies zu ändern: u.a. (...)
(...) Zweitens liegen die tatsächlichen Bedrohungen für die Demokratie in unserem Land anderswo, nämlich vor allem in Rechtsextremismus und Rassismus. Drittens machte schon der Antragstext klar, dass es der AfD gar nicht um Linksextremisten geht, sondern um die Diskreditierung von Menschen, die sich für die Demokratie und gegen rechts engagieren. (...)
(...) die Bedingungen zur Niederlassung als Logopädin werden von den Krankenkassen gesetzt und bei medizinisch diagnositziertem Förderbedarf bezahlt. Mit den Krankenkassen wird daher auch über die Höhe der Vergütung oder die vorzuhaltene Ausstattung der Praxis verhandelt. (...)
(...) In der letzten Legislaturperiode war es leider nicht möglich, verschiedene Eingemeindungen nach Halle zu realisieren. Hier war es hauptsächlich der Widerstand der CDU, der ein Vorankommen in diesem Bereich erschwert hat. (...)
