Frage an Katja Kipping von Miriam L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Kipping,
wie stellen wir sicher, dass der Kampf gegen den Faschismus nicht denselben Fehler macht, wie sein sogenannter Gegenpol und sich totalitärer Methoden bedient, um die wünschenswerten Ziele, internationale Solidarität, Emanzipation, Freiheit, Gleichheit und Brüder- und Schwesterlichtkeit zu erreichen?
Mit freundlichen Grüßen
M. L.
Sehr geehrte Frau L.,
Hannah Ahrendt nennt als Kennzeichnen totalitärer Herrschaft das Führerprinzip, den Massenmord im Namen einer „neuen Ordnung“ und die Umdeutung von moralischen Grundsätzen sowie den Willen zur Weltherrschaft. Als historische Beispiele nennt Sie den Nationalsozialismus und den Stalinismus.
Ich vermag totalitäre Methoden nicht in gegenwärtigen antifaschistischen Protesten auszumachen. Als demokratische Sozialistin stehe ich mit meiner Partei für einen demokratischen Widerstand gegen den Rechtsruck in Deutschland und Europa.
Freundliche Grüße
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform