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Katharina Schulze
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Frage von Johannes V. •

Frage an Katharina Schulze von Johannes V. bezüglich Umwelt

Liebe Frau Schulze,

ich hoffe Sie und Ihre Familie sind trotz dieser schwierigen Zeit wohlauf!

Ich wende mich an Sie in der Hoffnung, dass Sie und Ihr Team mir vielleicht Auskunft über ein wichtiges umweltpolitisches Thema geben können:

Es geht um das unkontrollierte Entweichen von Methan, verursacht durch Erdgasförderungen. Ihnen ist das Thema sicherlich bekannt. Das Thema scheint vor circa zwei Jahren durch die Medien gegangen zu sein. Nach dem Klimaabkommen von Paris wurde offensichtlich auch beschlossen, weltweit unabhängige Messungen zu ermöglichen und durchzuführen.

Meine Frage ist nun, ob in der Zwischenzeit ein Gesetz oder eine Verordnung verabschiedet wurde, das/die die verantwortlichen Unternehmen dazu verpflichtet, das ausströmende Methan aus alten/aktuellen Förderstätten abzufangen oder anderweitig am Austritt zu hindern.

Es ist eine gute Sache, Messungen zu ermöglichen, aber eine noch bessere ist es, wenn auch etwas unternommen wird. Das Thema ist unglaublich wichtig und scheint technisch auch größtenteils machbar zu sein - oder irre ich mich hier?

Ich bin Gründungsmitglied einer freien Initiative die sich Te Amo Pachamama nennt. Eigentlich fokussieren wir uns auf Musik, Kultur und Gesundheit.
Falls es zu dem oben genannten Thema noch keine angedachten/bestehenden Gesetze geben sollte, würden wir gerne eine Petition starten. Halten Sie das für förderlich?

Ich danke Ihnen schon mal vielmals und wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles Gute

J.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kögelmaier,

vielen Dank für Ihre Anfrage. das Thema fällt in die Zuständigkeit der Bundesregierung, darum hat es etwas gedauert, bis ich Ihnen antworten konnte. Nach Rücksprache mit meinen Kolleg*innen aus der grünen Bundestagsfraktion gibt es bisher in den letzten Jahren keine rechtliche Initiative von Seiten der Bundesregierung, um diesen Methanschlupf zu unterbinden.

Mir wurde nur von weiteren Bemühungen berichtet, das Problem noch genauer zu untersuchen, aber nichts von verbindlichen Regelungen oder Maßnahmen, um diese Emissionen strikt zu begrenzen. In einer Anfrage meiner grünen Bundestagskollegin Julia Verlinden wurde ihr mitgeteilt, dass es aktuell keine Förderungen gibt für Unternehmen, die in diesem Bereich aktiv werden wollen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/210/1921087.pdf

DieGrüne Bundestagsfraktion fordert, Methanleckagen und Methanschlupf in allen Bereichen bestmöglich auszuschließen, indem eine unabhängige und transparente Überprüfung von Gasinfrastrukturen und Anwendungen stattfindet und ein effektives Monitoring eingeführt wird; ein solches effektives Monitoring soll auch Bedingung für den Import in die EU sein.

Aus meiner Sicht ist daher durchaus Handlungsbedarf geboten und ich möchte Sie ermutigen eine Petition zu Ihrem Anliegen zu starten.

Herzliche Grüße

Katharina Schulze

 

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