Frage an Kasimir Romer von Luca R. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist in Deutschland auf dem Stand der 90er-Jahre und liegt somit ungefähr gleichauf mit ärmeren Ländern des Balkans. Sich von dieser Lähmung zu befreien, erfordert drastische Maßnahmen. Welche konkreten Maßnahmen können Sie sich zur Bewältigung dieses Problems vorstellen?
Hallo,
vielen Dank für diese Frage!
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist eines der Kernanliegen von Volt. Dafür haben wir einige sehr konkrete Forderungen in unser Wahlprogramm aufgenommen:
* Einrichtung eines Digitalministeriums: Ein eigenständiges Ministerium für Digitalisierung trägt dazu bei, digitale Themen auf die politische Tagesordnung zu bringen und kann als Dienstleister für andere Ministerien fungieren, die es aktiv bei Digitalisierungsmaßnahmen berät. Mit der Etablierung eines eigenständigen Ministeriums wird der zunehmenden Bedeutung der Digitalisierung Rechnung getragen.
* Schneller Ausbau von 5G: Grundsätzlich stimmt Volt Baden-Württemberg einem schnellstmöglichen Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung und der Ermöglichung neuer Konzepte wie autonomen Fahren zu. Von Priorität ist jedoch auch, dass die Lücken im Netz mit der bereits weit verbreiteten 4G-Technologie noch geschlossen werden.
* Ziel im Wahlprogramm: bis 2026 muss ausnahmslos jeder Haushalt mit mindestens 100 Mbit/s angeschlossen sein, wünschenswert wären 1.000 Mbit/s. Ansässige Unternehmen sollen regionsunabhängig bis zum Beginn des Jahres 2026 darüber hinaus die Möglichkeit auf einen kostengünstigen Festnetzanschluss mit einer Bandbreite von 1 Gbits sowie der Möglichkeit auf redundante und somit ausfallsichere Anbindung haben.
Liebe Grüße
Kasimir Romer
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