Karin Evers-Meyer
SPD
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Frage von Znaserq Avraqvrx an Karin Evers-Meyer bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 25. Okt. 2012 - 11:57

Sehr geehrte Frau Evers-Meyer,

aus meiner ´gelinden Verwunderung´ ist ob Ihrer Antwort vom 24.10.2012 ´Fassungslosigkeit´ geworden. Ihnen als Journalistin sollten die Begriffe ´Öffentlichkeit´ oder ´Öffentlichkeitsarbeit´ hinreichend geläufig sein.
Und wenn Sie jetzt öffentliche Anfragen - z.B. über abgeordnetenwatch.de - ".. grundsätzlich auf persönlichem Weg beantworten .." wollen, hat das m.E. nur wenig mit ´Öffentlichkeit´ zu tun.
Überspitzt gefragt: Stehen Sie jetzt jedes Mal mit der Antwort vor meiner Tür ?

Der Landkreis Friesland startet am 09.12.2012 mit ´LiquidFriesland´ als erste Kommune in Deutschland einen Versuch, den BürgerInnen politische Prozesse (auf Kreis-Ebene) näher zu bringen und auf diesem Wege auch mehr Transparenz zu schaffen ( http://www.liquid-friesland.de/ ).

Das von Ihnen - als BT-Abgeordnete - durchgeführte Vorgehen scheint den umgekehrten Weg einzuschlagen.

Darum - noch einmal - meine drei Fragen:

(1) Wie wollen Sie den direkten - öffentlichen - Weg zu den Bürgerinnen und Bürgern gestalten?

(2) Halten Sie Ihre Weigerung der - öffentlichen - Stellungnahme für Transparenz ?

(3) Wie verträgt sich die Aussage der notwendigen Erklärung(en) mit Ihrer Weigerung der - öffentlichen - Kommunikation ?

Diese Fragen unterliegen, ebenso wie mein Klarname, weder persönlichen noch datenschutzrechtlichen Restriktionen.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Niendiek

Von: Znaserq Avraqvrx

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