
(...) Ich differenziere ausdrücklich zwischen dem friedlichen Schanzenfest auf der einen Seite und den gewaltätigen Auseinandersetzungen auf der anderen Seite. Ob es einen friedlichen Schanzenfest 2010 gibt? Ich hoffe es. (...)
(...) Ich differenziere ausdrücklich zwischen dem friedlichen Schanzenfest auf der einen Seite und den gewaltätigen Auseinandersetzungen auf der anderen Seite. Ob es einen friedlichen Schanzenfest 2010 gibt? Ich hoffe es. (...)
(...) Abgeordnete sind gegenüber dem Hamburgischen Parlamentspräsidenten zur Abgabe bestimmter Erklärungen verpflichtet. Diese Erklärungen habe ich abgegeben. (...)
(...) Ziviler Ungehorsam als bewusster Akt des Rechtsbruches ist für mich in keinem Fall akzeptabel. (...)
(...) Ich werde dem Rettungspaket für die HSH Nordbank zustimmen, da ich der festen Überzeugung bin, dass dazu keine Alternative gibt. Wohlwissend, dass damit nicht alle zukünftigen Risiken ausgeschlossen sind. (...)