Tobias Koch
(...) Die Bundesregierung ist sich natürlich der Verantwortung bewusst, den nun anfallenden zusätzlichen atomaren Müll in ein sicheres und für Menschen ungefährliches Endlager zu überführen. Daher wurde die Erkundung des Lagers bei Gorleben, die jahrelang ruhte, nun wieder aufgenommen. (...)
(...) Die sächsische Landesregierung hat sich für einen Rücktransport nach Russland eingesetzt, da der Reaktor in Rossendorf einst von der Sowjetunion mit Brennelementen ausgerüstet worden war. Dies wäre auf Grundlage des zwischen den USA, Russland und der Internationalen Atomenergiebehörde geschlossenen Vertrags über die Rückholung von Brennelementen aus Forschungsreaktoren, die von der Sowjetunion bestückt worden sind ("Russian Research Reactor Fuel Return") möglich gewesen. Der Bundesumweltminister hat jedoch nach sorgfältiger Überprüfung durch das Ministerium dem Vorhaben nicht zugestimmt, weil nach seiner Einschätzung die notwendigen Voraussetzungen für eine schadlose Verwertung der Brennelemente im Aufbereitungswerk in Majak nicht gegeben sind. (...)
(...) Bezüglich Ihrer Frage kann ich Ihnen das Folgende sagen: Studiengebühren sind für die rheinland-pfälzische CDU kein Thema. (...)
(...) ich bin nicht gegen muttersprachlichen Unterricht. Die Frage ist nur, ob der Staat dies bezahlen muss – gerade dann, wenn die Gelder für besseren und mehr deutschsprachigen Unterricht fehlen. (...)
(...) die CDU Rheinland-Pfalz steht zu den Standorten der Bundeswehr und der verbündeten Streitkräfte der USA in Rheinland-Pfalz und setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass diese erhalten bleiben. Das gilt natürlich auch für die Standorte Büchel, Ramstein und Spangdahlem. (...)
(...) Sie übernehmen dabei aber trotzdem die Klassenleitung, führen Elterngespräche, leiten Elternabende, geben versetzungsrelevante Noten und schreiben die Zeugnisse. Sprich: Sie tragen die Verantwortung einer regulären Lehrkraft, sind aber weit von ihrem Gehalt entfernt. (...)
