Jürgen Kucharczyk

(...) Der Vergleich dieser Spiele mit Räuber- und Gendarm- oder Cowboy- und Indianer-Spielen in der Kindheit ist meines Erachtens nicht gegeben. Im Vordergrund von Paintball ist die Lust an der Nachstellung paramilitärischer Übungen zu sehen. Die Koalitionsfraktionen haben die Befürchtung, dass jedenfalls bestimmte Formen von Paintball-Spielen die innere Hemmschwelle zu gewalttätigen Konfliktlösungen herabsetzen können. (...)

Sehr geehrte Frau Bertram,

bittte entschuldigen Sie die Verzögerung, die durch die Recherche zustande kam. Meine Antwort ist eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kucharczyk

(...) Deshalb brauchen wir einen stabilen und funktionsfähigen Finanzmarkt. Und wenn das öffentliche Gut der Finanzmarktstabilität in Gefahr ist, muss eingegriffen werden. Die Stabilität des Finanzmarktes ist die Grundlage einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft. (...)

Sehr geehrter Herr Kowakowski,

(...) In diesem System stellt die Kleinunternehmerregelung eine Sonderregelung dar, die auf eine Verwaltungsvereinfachtung für Unternehmer mit geringen Umsätzen abzielt. Es ist jedoch nicht Sinn und Zweck der Vorschrift, die Existenz von Unternehmen mit geringen Umsätzen sicherzustellen. Nach den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts kann die Umsatzgrenze der von den Mitgliedstaaten angewendeten Kleinunternehmerregelung nur entsprechend der Preissteigerungsrate angehoben werden. (...)

(...) Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist noch nicht abzusehen, in welcher Form die Novelle Gesetzeskraft bekommen wird, ich kann Ihnen aber versichern, dass die SPD bemüht sein wird, die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer von Telemediensten zu schützen. (...)