Frage an
Jürgen Filius
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Filius,

Minister Bonde will insgesamt 6 Millionen Euro in die Hand nehmen um hauptsächlich in den Touristenregionen im Schwarzwald so genannte Singletrails auszuweisen.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
19. August 2014

(...) Deshalb halten wir die Regelung in Baden-Württemberg für sinnvoll, weil sie regionale Lösungen, die wir bevorzugen, zulässt. Unsere Regelung lässt Radwege unter 2 Meter zu über eine Ausnahme durch die untere Forstbehörde. Die Konflikte bei dem Thema entstehen vor Ort und genau dort müssen sie auch geregelt werden. (...)

Frage an
Jürgen Filius
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Filius,

Landwirtschaft und Ernährung
28. März 2014

(...) Sie haben vollkommen Recht, dass in dieser Sache bereits etliche Fragen gestellt wurden, zumindest für mich ist es alleine bei Abgeordnetenwatch die elfte, die ich beantworte. Ich bin voll bei Ihnen, dass der Sinn der 2-Meter-Regelung im Waldgesetz durch den experimentellen Verzicht überprüft werden soll. Dieses Pilotprojekt läuft bereits im Schwarzwald. (...)

Frage an
Jürgen Filius
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Filius,

warum gilt in baden-württembergischen Einrichtungen kein generelles Rauchverbot? Ich bin manchmal in Internetcafes und bin überrascht, weil ich total vollgequalmt werde.

Recht
11. Februar 2014

(...) Der Grund für den von Ihnen angeführten Missstand ist denkbar einfach: das entsprechende Gesetz stammt noch von der Vorgänger-Regierung, die in diesem Bereich offensichtlich keinen besonderen Elan zeigte. Der GRÜN/rote Koalitionsvertrag hält dazu fest (S. 48): „Den Nichtraucherschutz werden wir konsequent weiterentwickeln“. Ich gehe davon aus, dass der entsprechende Gesetzesentwurf bald vorliegt. (...)

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Jürgen Filius
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Hr. Filius,

vielen Dank für Ihre Antwort.

Jugend
09. September 2013

(...) Sie dürfen mir gerne weitere Fragen stellen, aber nicht auf diesem Wege, weil die Fragen so spezifisch sind, dass die Antworten meines Erachtens nur beschränkt von Interesse wären. Außerdem bezweifele ich sehr, dass Antworten jedweder Art Sie von der Kampagne für die Freigabe schmaler Waldwege abhält. Ihr Gutes Recht - aber dann bitte ehrlich, nicht in Frageform und nicht mit dem Hinweis der angeblichen Benachteiligung in Baden-Württemberg, sondern direkt und am Besten direkt an die thematisch Zuständigen. (...)

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Jürgen Filius
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Hr. Filius,

vielen Dank für die schnelle Antwort!

Generell halte ich die partielle Freigabe einzelner Strecken für den falschen Weg, aber auch an Sie die Fragen:

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
06. September 2013

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: es gibt etliche grundlegende Unterschiede bezüglich der Verkehrssicherungspflicht zwischen Baden-Württemberg und Graubünden. Ob die Unterschiede grundlegend sind, kann ich jedoch erst sagen, wenn das Pilotprojekt ausgewertet ist, wie schon einmal dargestellt, halte ich es, wenn die Erfahrungen entsprechend sind, durchaus für machbar, auch schmale Wege freizugeben. Es scheint mir jedoch zwingend, die Ergebnisse abzuwarten. (...)