Frage an Joseph Fischer von Peter K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Vor dem Irak-Krieg wurde nicht nur diskutiert, welche Haltung Deutschland zu einer möglichen Intervention im Irak beziehen soll, sondern auch, ob diese Haltung bereits vor dem Abschluß der Inspektionen eindeutig festgelegt und öffentlich gemacht werden sollte.
Gerhard Schröder entschied sich dafür, bereits im Wahlkampf 2002 (also vor den Inspektionen!) zu erklären, daß es eine Beteiligung Deutschlands am Irakkrieg mit ihm nicht geben werde.
In der Presse hieß es, Sie hätten damals in einer Auseinandersetzung mit dem Kanzler die Meinung vertreten, man solle sich nicht schon vor den Inspektionen festlegen (was ich für den überzeugenderen Standpunkt halte: Die Inspektionen haben sich als Erfolg herausgestellt und das entscheidende Argument gegen eine Intervention im Irak geliefert).
War diese Pressemeldung korrekt und würden Sie sich auch in Zukunft in einer ähnlichen Situation erst nach erfolgreichen Inspektionen festlegen?
Sehr geehrter Herr Kurtz,
die Haltung, die Sie beschreiben, traf für Joschka Fischer zu. Er wollte sich stets die Möglichkeit zur diplomatischen Initiative offen halten, vor allem im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Dies hat er in einem Interview mit dem Spiegel im Dezember 2002 auch so bekräftigt. In diesem Interview sagte er:
/
Können wir der Antwort entnehmen, dass Deutschland im Sicherheitsrat gegen einen Irak-Krieg stimmen wird?
/
Das kann niemand vorhersagen, da keiner weiß, wie und unter welchen Begleitumständen der Sicherheitsrat sich hiermit befassen wird. Fest steht, dass wir uns militärisch an einer Intervention nicht beteiligen. Ein Krieg gegen den Irak könnte die regionale Stabilität gefährden - das kann Europa als direkten Nachbarn nicht unberührt lassen.
Dieses Interview können Sie in Gänze unter folgender url nachlesen: http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_archiv?land_idb&a_type=Interviews&archiv_id900
Mit herzlichen Grüßen
Michael Knoll
Wiss. Referent
Weitere Fragen an Joseph Fischer
Lieber Jan Lamprecht,
ich möchte gern aus einer Rede von Lutz Sikorski, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN IM RÖMER, vom März diesen Jahres zitieren:
Sehr geehrter Herr Wolf,
Sehr geehrter Herr Petrick,
Sehr geehrter Herr Schuren,