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Joseph Fischer
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Frage von Joachim P. •

Frage an Joseph Fischer von Joachim P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Die CDU/CSU setzt sich dramatisch für eine privilegierte Partnerschaft mit der DDR ääh entschuldige Türkei mit der EU ein, die beide seit Jahrzehnten pflegen. Die Bundesregierung dagegen betont gereizt (zu recht!?), dass sie sich aus voller Überzeugung an Verträge der EU mit der Türkei gebunden sieht. “ pacta sunt servanda „ hat FJS zu den Ostverträgen von Brandt/Scheele gesagt. Angela Merkel tritt dagegen kühn bis zickig-zackig auf, als könne sie die Außenpolitik durch PFLÜGERN?
FRAGE: Ist die von Angela Merkel angeschobene Neben-Außenpolitik nicht von ähnlichem Kaliber, wie die Neben-Außenpolitik von F.J. Strauss 1973 als der den erfolgreichen Putsch gegen Salvador Allende und dessen Tod in Chile mit Zustimmung von Henry Kissinger lauthals tönend bejubelte? , und bald darauf vor dem Diktator Pinochet telegen erst sein schweres Haupt beugte und dessen Hand schüttelte bis zum Abwinken? Ist Ihre Haltung in dieser Frage nicht ein Bruch der Verpflichtung zur Loyalität der Opposition gegenüber der Außenpolitik der Bundesregierung? Und insbesondere gegenüber dem amtierenden Außenminister Joschka Fischer - Ist diese Haltung der CDU/CSU von der Art, als ob man die Fußballmannschaft der Türkei zu einem Match eingeladen hat und dann zickig mokant zackig bei Herannahen des vereinbarten Spieltermins Vorgesprächsbedarf anmeldet mit dem Ziel ein privilegiertes Spielergebnis von 2 : 1, 5 für die EU festzulegen und bei Verweigerung der Türkei das Fußballspiel abzublasen und die türkische Mannschaft auszuladen? Ist solch zickig-zackiger Kurs gegenüber der Außenpolitik von Joschka Fischer nicht auch eine Brüskierung der berechenbaren Sicherheitspartnerschaft mit vielen Staaten und insbesondere den USA? Danke!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Petrick,

herzlichen Dank für Ihre Mail, der ich gerne zustimme. Was mich noch viel mehr interessieren würde, wäre die Reaktion von Angela Merkel und ihrem außenpolitischen Team sowie die Reaktion derer, die sich bereits als Außenminister in der nächsten Regierung sehen wie etwa Wolfgang Gerhard oder Guido Westerwelle.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Knoll
Wiss. Referent