Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 21.04.2017 von Josef Zellmeier CSU

(...) wie Sie sicher wissen, schließt die CSU eine Kooperation mit der AfD aus. Leider wird dies auf der linken Seite des politischen Spektrums nicht so konsequent gehandhabt. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 10.04.2017 von Josef Zellmeier CSU

(...) Bei dem Blaulicht-Stammtisch handelte es sich um eine Veranstaltung der CSU-Landtagsfraktion, die vom Kollegen Florians Herrmann als zuständigen Sprecher vorbereitet und geleitet wurde. Ähnliche Veranstaltungen führen auch die anderen Fraktionen durch. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 07.10.2014 von Josef Zellmeier CSU

(...) Bayern hat mit dem Volksentscheid bereits ein bindendes Element der Volksbeteiligung. Die Volksbefragung ist dazu lediglich eine Ergänzung, die zwar rechtlich keine Bindungswirkung hat, aber faktisch sehr wohl Einfluss nehmen wird. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 11.09.2013 von Josef Zellmeier CSU

(...) das gesamte Labertal leidet unter der schlechten Straßenverbindung nach Straubing. Im Gegensatz zu anderen Landkreisteilen und benachbarten Regionen gibt es deshalb kaum mehr Betriebsansiedlungen. (...)