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Antwort von Josef Neumeyer
ÖDP
• 12.09.2008

(...) Es ist ein Humbug, wenn heute die Motoren von Biogasanlagen rund um die Uhr konstant laufen; diese könnten volkswirtschaftlich viel sinnvoller Tagesspitzenlaststrom erzeugen. Die Stromwirtschaft legt darauf keinen Wert, weil sie dieses lukrative Geschäft selber machen will, und beim Gesetzgeber ist diese Erkenntnis leider noch nicht mehrheitsfähig angekommen. (...)

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ÖDP
• 05.09.2008

(...) b) Abtreibung: ich kann mit der jetzigen gesetzlichen Regelung leben. Ich habe im Bekanntenkreis schon mehrfach von Abtreibung im Nachhinein erfahren; weitere Kriminalisierung löst nicht das Problem, besser ein positiveres Umfeld schaffen, so forden wir z.B. ein Erziehungsgehalt von 1000 Euro - siehe http://www.oedp-bayern.de/themen/programm/2008-zehn-wichtigste.html (...)

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ÖDP
• 04.09.2008

(...) zu 4) Die sogenannte Pendlerpauschale setzt ökologisch falsche Signale und begünstigt proportional dem Steuersatz. Die Pendlerpauschale kann komplett entfallen, zumindest solange der Verkehr viele externe Kosten verurschacht. Der Trend der weit entfernten Arbeitsplätze und Industriegebiete ist umzukehren, oder es muß den Beiden (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) eben die Entfernung verursachergerecht wert sein; sie haben sich zu einigen. (...)

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