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Johannes Steiniger
CDU

Frage an Johannes Steiniger von Qnavry Dhrembyn bezüglich Menschenrechte

08. Februar 2021 - 14:52

Herr Steiniger,

wie die Welt berichtet (https://www.welt.de/politik/deutschland/article225864597/Interner-E-Mail-Verkehr-Innenministerium-spannte-Wissenschaftler-ein.html) hatte Ihr Innenministerium Wissenschaftler beauftragt auf dessen Basis „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden könnten.

Was gedenken Sie deswegen zu tun?

Wie gedenken Sie sich für Ihre Bürger einzusetzen?

Frage von Qnavry Dhrembyn
Antwort von Johannes Steiniger
10. Februar 2021 - 16:40
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 1 Stunde

Sehr geehrter Herr Querzola,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bei dem genannten Papier handelt es sich meines Wissens nach um eine einfache Notiz eines Mitarbeiters im Bundesinnenministerium. Es geht keineswegs um eine Anweisung durch den Bundesinnenminister oder um die Haltung der Bundesregierung.

An den Beratungen zu den Maßnahmen sieht man ja auch genau, dass sehr genau abgewägt wird zwischen dem keineswegs absoluten Gesundheitsschutz und anderen wichtigen Bereichen wie den Schulen oder den Einschränkungen für die Wirtschaft.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Steiniger