Johannes Kahrs
SPD
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Frage von Xynhf Fpuüggreyr an Johannes Kahrs bezüglich Internationales

# Internationales 02. Aug. 2009 - 11:56

Das eigentliche Thema : Beschaffung Rüstungsgüter / hier: UAV HERON 1

Steht Ihr Verhalten als Berichterstatter im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuss des Bundestags und hier insbesondere ihre starke Affinität zum UAV-Projekt HERON 1, welches von der Firma Rheinmetall vertrieben wird, in einem inneren Zusammenhang zu der von der Firma Rheinmetall in der Vergangenheit geleisteten Spendenzahlungen an Ihre SPD-Unterorganisation Ihres Wahlkreises? Stimmt es, dass Sie drohten, bei anderweitiger Entscheidung gegen die EUROFIGHTER TRANCHE 3 zu stimmen? Sie selbst bezeichneten diese Zuwendungen in der Vergangenheit humorvoll mit dem sinngemäßen Statement \"...die Unternehmen haben mich einfach gut gefunden\". Das von Ihnen protegierte Projekt HERON 1 der Israelischen Streitkräfte ist im Vergleich mit dem von der militärischen Bundeswehrführung favorisierten Projekt PREDATOR sowohl technisch veraltet als auch teurer! Als Vater eines möglicherweise demnächst nach AFG kommandierten Soldaten würde ich Sie noch besser finden und mir wäre auch wohler, wenn die Verantwortlichen Berichterstatter im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuss das bestmöglich geeignete Waffensystem beschaffen würden, und nicht parteipolitische Spenderfirmen an einem Stück des großen Kuchens (V-Etat) teilhaben lassen würden! Als Steuerzahler im Übrigen auch!

Von: Xynhf Fpuüggreyr

Antwort von Johannes Kahrs (SPD) 07. Aug. 2009 - 18:42
Dauer bis zur Antwort: 5 Tage 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Schütterle,

danke für Ihre Frage. Ich kann Ihre Sorgen um die Sicherheit unserer Soldaten im Einsatz sehr gut verstehen und teile diese. Genau deshalb habe ich die Empfehlungen des Bundesministeriums der Verteidigung bei dieser Beschaffungsentscheidung zur Basis meiner Entscheidung gemacht. Die verantwortlichen Stellen im BMVg haben den Vertretern des Haushaltsauschuss und den Vertretern des Verteidigungsausschuss gegenüber eindeutig dargestellt, dass es sich beim UAV-Projekt Heron 1 um das geeignetste System handelt. Anderslautende Gerüchte über eventuelle Auseinandersetzungen zu dieser Entscheidung möchte ich nicht kommentieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Johannes Kahrs