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Jörg Vogelsänger
SPD
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Frage von Andreas M. •

Frage an Jörg Vogelsänger von Andreas M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Vogelsänger

was halten Sie von dem bedingungslosen Grundeinkommen?

Denken Sie nicht auch, dass es ungerecht ist, dass in einem reichem Land wie Deutschland Menschen in Armut leben, obwohl sie um Unterstützung vom Staat gebeten haben?

Sollten nicht 3,5 Millionen Deutsche, viele Kinder und Rentner die Möglichkeit haben, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, anstatt nur ihre nackte Existenz abgesichert zu wissen?

Ein Wechsel zum Grundeinkommen würde soviele positive Dinge mit sich bringen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen:
... stärkt die Familie.
... fördert Innovation
... stärkt die Unternehmen.
... stärkt die Volkswirtschaft. Unproduktive Industrien und Wirtschaftszweige müssen nicht mehr subventioniert werden.
... ermöglicht einen umfassenden Abbau von Bürokratie, auch in den Sozialsystemen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt weitestgehend bestehende Sozialleistungen.

Das bedingungslose Grundeinkommen wird von vielen namenhaften Wissenschaftlern, unter ihnen zwei Nobelpreisträger der Wirtschaftswissenschaften gefordert.
Mehrere voneinander unabhängige Studien belegen eine Finanzierbarkeit.

Dass Menschen mit Kürzungen der Sozialleistungen zur Arbeit bewegt werden müssen, ist auch eine sehr fadenscheinige Praktik.

Wäre es nicht motivierender für Arbeitslose, wenn sie mehr als 20% von ihrem erarbeiteten Geld behalten können?
Denken Sie wirklich, ihre Wähler wollen hören, dass sie potentielle Faulenzer sind, die zur Arbeit gezwungen werden müssen?

Sollte sich die SPD nicht langsam von der eingestaubten Idee der Vollbeschäftigung lossagen und nach neuen, innovativen Lösungen suchen?

Ich glaube, es ist Zeit für eine wirkliche Verbesserung, nicht nur für Ausbesserungen an einem maroden System.
Was glauben Sie?

Freundliche Grüße
A.Milinski

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Milinski,

mit dem Arbeitslosengeld II (SGB II) und der Grundsicherung im Alter (SGB XII) haben wir bereits einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung getan. Dabei wurde auch ein eventueller Unterhaltsrückgriff gegenüber der Sozialhilfe stark eingeschränkt und die Vermögens- und Einkommensanrechnung großzügiger gestaltet. Diesen Weg müssen wir weitergehen.

Schließlich wäre bei einem bedingungslosen Grundeinkommen die Frage zu prüfen, inwieweit dann auch Vermögensmillionäre ein Grundeinkommen erhalten müssen. Dies wäre jedoch zutiefst unsozial.

Gleichzeitig setzen wir uns seit Jahren für generelle Mindestlöhne ein. Hier haben wir für einige Branchen Erfolge erzielt, doch werden wir unsere Bemühungen unbeirrt fortsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
i. A. Knut Reuber-Tagesen

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