Antwort von Jörg Mumme
Die Linke
• 31.01.2025

Wer glaubt, dass wir in der heutigen Zeit ganz ohne Militär auskommen könnten, der ist, mit Verlaub und bei allem Respekt, auf einem Irrweg.

Antwort von Jörg Mumme
Die Linke
• 06.08.2024

Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig

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