Frage von Siegfried L. • 30.01.2025
Wenn ich es in der SZ richtig gelesen habe,waren Sie zeitweise Berufssoldat,wie ich auch. Wie stehen Sie zur Erhöhung der äußeren Sicherheit und der Wiedereinführung des Wehrdienstes
Antwort 31.01.2025 von Jörg Mumme Die Linke

Wer glaubt, dass wir in der heutigen Zeit ganz ohne Militär auskommen könnten, der ist, mit Verlaub und bei allem Respekt, auf einem Irrweg.

Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Wann werden im Straßenverkehr an den Lichsignalanlagen Counter installiert ?
Antwort 06.08.2024 von Jörg Mumme Die Linke

Für die Regelungen im Straßenverkehr - also zur Straßenverkehrsordnung und den entsprechenden Zusatzbestimmungen (StVO, StVZO usw.) - also auch zum Thema Lichtsignalanlagen (LSA) sind zunächst der Gesetzgeber und die Straßenverkehrsbehörden zuständig