Jochen Borchert
CDU
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Frage von Ora Obzzry an Jochen Borchert bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 19. Juni. 2009 - 11:03

Hallo Herr Borchert,

Sie haben als Einziger in der CDU/CSU bei der am 18.06. gegen die (mittlererweile durchgesetzte) Kinder-Pornographie Sperre gestimmt.

Was waren Ihre Beweggründe?

Mit freundlichen Grüßen,
Ben Bommel

Von: Ora Obzzry

Antwort von Jochen Borchert (CDU) 03. Juli. 2009 - 11:24
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 20 Minuten

Sehr geehrter Herr Bommel,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema Internet-Sperre.

Die Diskussion um das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie ist bei uns in der Unionsfraktion mit der gebotenen Intensität und Sorgfalt diskutiert worden. Kinderpornographie ist ein furchtbares und bekämpfenswertes Verbrechen. Diese Meinung vertreten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Ich bin in meiner Bewertung über die Art und Weise der Bekämpfung der Kinderpornographie zu einem anderen Ergebnis gekommen als die Kollegen meiner Fraktion, daher habe ich mich entschieden gegen den Gesetzentwurf zu stimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Borchert MdB