Jochen Borchert
CDU

Frage an Jochen Borchert von Hyevpu Zrafsryq bezüglich Recht

09. Mai 2009 - 09:36

Wie stellen Sie sich zur geplanten Internetzensur unter dem Deckmantel des "Stopp Kiinderpornographie"? Warum werden die Seiten nicht von den Servern genommen und die Betreiber zur Rechenschaft gezogen?
Dazu noch folgende Teilfragen:
Waren Sie schon mal aktiv im Internet?
Sind Sie, falls ja, jemals aus Versehen auf Kinderpornoseiten gestoßen?
Wie weit wissen Sie etwas über die Technik des Internet?
Wie bewirkt man die Sperre einer Webseite?
Was ist ein DNS-Server?
Was qualifiziert Sie technisch oder inhaltlich, über das Gesetz zur Sperrung von Webseiten abzustimmen?

Frage von Hyevpu Zrafsryq
Antwort von Jochen Borchert
03. Juli 2009 - 10:27
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Mensfeld,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema Internet-Sperre. Die Abstimmung darüber hat am 18. Juni 2009 stattgefunden, ich habe gegen den vorgelegten Gesetzentwurf gestimmt.

Die Diskussion um das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie ist im Parlament mit der gebotenen Intensität und Sorgfalt diskutiert worden. Kinderpornographie ist ein furchtbares und bekämpfenswertes Verbrechen. Diese Meinung vertreten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Ich bin in meiner Bewertung über die Art und Weise der Bekämpfung der Kinderpornographie zu einem anderen Ergebnis gekommen als die Kollegen meiner Fraktion, daher habe ich mich entschieden gegen den Gesetzentwurf zu stimmen.

Mit freundlichen Grüßen
Jochen Borchert MdB