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Jimmy Schulz
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Frage von Rainer S. •

Frage an Jimmy Schulz von Rainer S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schulz,

leider scheint das Nichtraucherschutzgesetz nur noch auf dem Papier zu bestehen und wird systematisch und in großem Rahmen unterlaufen:

Wenn Sie in Schwabing ausgehen wollen, so ist es als Nichtraucher mittlerweile nicht ganz einfach, ein rauchfreies Restaurant oder eine rauchfreie Kneipe zu finden. Zahlreiche Lokale, und nicht nur die vielfach zitierten Eckkneipen, legen einfach Unterschriftslisten aus,
deklarieren sich so als Raucherclub, und das war es dann mit dem Nichtraucherschutz.

Offenbar ist es kinderleicht, das Nichtraucherschutzgesetz zu unterlaufen. Die Exekutive scheint auch nicht daran interessiert zu sein, das Gesetz durchzusetzen.

So wie das Gesetz im Moment umgesetzt, bzw. von den Parteien unterstützt wird, kann es weder von den Rauchern noch von den Nichtrauchern ernst genommen werden.

Es würde mich über eine ausführliche Antwort freuen, die mir eine Perspektive aufzeigt, wie meine Rechte als Nichtraucher geschützt werden.

Vielen Dank.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Simmet,

Das Nichtraucherschutzgesetz, wie es leider von einer großen Mehrheit aus CSU, SPD, und Grünen verabschiedet wurde, erweist sich in der Tat als ein in der Praxis so nicht durchführbares bürokratisches Ungetüm. Nichtraucherschutz ist aus meiner Sicht überall dort angebracht, wo ein gewisser Zwang darin besteht, diese Einrichtung zu besuchen. Dies gilt für alle öffentlichen Gebäude, wie Schulen und Behörden, etc. Ebenso sollte es für die öffentlichen Verkehrsmittel und Speiselokale gelten. Insbesondere sind Kinder vor dem Rauch geschützt werden. Bei allen Einrichtungen hingegen, die freiwillig besucht werden und bei den der Nutzer aus verschiedenen auswählen kann, sollte auch die Freiwilligkeit der Bestimmung über Rauchen oder Nichtrauchen gelten. Dies gilt vor allem für die von Ihnen angesprochenen Kneipen. Es muss jedoch von der Straße aus ersichtlich sein, ob es sich um eine Nichtraucher- oder eine Raucherkneipe handelt. Bei Kneipen, die zwei oder mehrere Räume haben, sollte ein Raum rauchfrei sein, der auch rauchfrei von der Straße erreichbar ist.

Mit freundlichen Grüßen

Jimmy Schulz