Jerzy Montag
DIE GRÜNEN
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Frage von Znaserq Arvqy an Jerzy Montag bezüglich Finanzen

# Finanzen 20. Juli. 2009 - 16:23

Sehr geehrter Herr Montag!

In Zeiten der Defizite wie wir sie mometan durchmachen, frage ich mich immer wieder, warum in unserer Republik immernoch zig Tausende Verkehrsteilnehmer vom In-und Ausland unsere Autobahnen befahren und nicht zu Kasse gebeten werden! Uns kann es doch garnicht so schlecht gehen, wenn wir darauf verzichten können, oder? Wann kommt endlich die Autobahnmaut?

Mit freundlichen Grüssen
M.Neidl

Von: Znaserq Arvqy

Antwort von Jerzy Montag (GRÜNE) 10. Aug. 2009 - 14:43
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 6 Tage

Sehr geehrter Herr Neidl,

Besten Dank für Ihre Anfrage die ich gerne beantworten möchte.

Grundsätzlich vertritt die Bundestagsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN die Meinung das eine PKW- Maut und auch eine Autobahnprivatisierung Irrwege sind.

Eine allgemeine Autobahnmaut führt zu massiven Ausweichverkehren auf Landstraßen, wie ausländische Beispiele belegen.

Dies führt nicht nur zu mehr Lärm und Abgasen für die Anwohner dieser Straßen, es gefährdet vor allem massiv die Verkehrssicherheit. Der ADAC prognostiziert, dass bei Einführung einer Autobahnmaut jährlich 600 zusätzliche Verkehrstote und 17.000 zusätzliche Verletzte auf Landstraßen zu beklagen wären.

Die Heranziehung ausländischer Pkw zur Finanzierung der deutschen Autobahnen rechtfertigt eine allgemeine Pkw- Maut nicht. Nur sieben Prozent der Verkehrsleistung auf deutschen Autobahnen wird von ausländischen Fahrzeugen erbracht, der weitaus größte Teil sind dabei Lkw, die mit der Lkw- Maut bereits erfasst werden.

Das Versprechen der Kompensation über die Senkung anderer Steuern ist zudem unglaubwürdig. Wozu eine Maut einführen, wenn sie netto nicht mehr Geld einbringt?

Mit freundlichen Grüßen

Jerzy Montag, MdB