Jens Spahn
CDU
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Frage von Zngvnf Yrãb Enhgraoret an Jens Spahn bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 12. März. 2018 - 15:51

Sehr geehrter Herr Spahn!

Als designierter Bundesminister für Gesundheit und Soziales haben sie in einem auf der waz.de veröffentlichten Interview mit der Funke-Gruppe auch Aussagen bzgl. des Gesundheitsministeriums, Maßstäben des Sozialsystems wie auch dem ALG II getätigt. Hierzu habe ich folgende Rück- bzw. Verständnisfragen.
Sie haben mit Karl Lauterbach gemeinsam den Gesundheitsteil des Koalitionsvertrages für die Große Koalition von vor vier Jahren ausgehandelt. Karl Lauterbach sticht hierbei als Mediziner [Dr. med.] und Gesundheitsökonom [M.Sc.] hervor. Sie sind gelernter Bankkaufmann und Politikwissenschaftler [M.A.]. Sie sind beide sehr talentiert und haben ein Gespür für zukünftige Themen.
Sie ärgern sich über Äußerungen von Sozialdemokraten, dass denen die Maßstäbe des Sozialsystems verrutscht sind. Können Sie das erläutern?
Sie beschreiben die Tafeln als solche, die dafür Sorge trügen, dass Lebensmitteln nicht weggeworfen werden würden. Ist dies jedoch nicht der gesetzlichen Verpflichtung zum Haltbarkeitsdatum geschuldet, und sollte diese Kennzeichnung nicht durch ein Verfallsbarkeitsdatum ersetzt werden? Bei Wegfall der Tafeln dürfte dies die Betroffenen nicht treffen oder?
Weiter beschreiben sie, dass das ALG II nicht Armut bedeute, sondern die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Wenn dies so wäre, wäre es nicht folgerichtig, die Bemessung für ALG II wie beim Mindestlohn einer unabhängigen Kommission zu übertragen, die von den gleichen Gesellschaftsvertretern getragen wird, wie die Mindestlohnkommission?
Hätte dies nicht den Vorteil, dass eine ALG II Kommission zur Versachlichung einer politischen Diskussion führte, da der Sozialdemokrat Karl Lauterbach konstatiert, dass wenn die Datengrundlage falsch ist, die ALG II Sätze klar erhöht werden müssten. Auch wenn es teuer wäre, da Armut krank mache. Inwieweit sind dessen Maßstäbe verrutscht? Inwieweit werden steuerpflichtige Bürger(innen) als natürliche Personen in einer Solidargemeinschaft über Gebühr belastet werden und welchen Beitrag sollten juristische Personen wie AG, GmbH etc. beitragen?
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Herzliche Grüße,
Hr. Enhgraoret

Von: Zngvnf Yrãb Enhgraoret

Antwort von Jens Spahn (CDU)

Sehr geehrter Herr Enhgraoret,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.

Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Spahn

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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