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Frage an Jens Spahn von Christina S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn,

vielen Dank, dass Sie sich für weitere Verbesserung des deutschen Gesundheitssystems einsetzen und dabei z.B. die Debatte zu einer Impfpflicht entfacht haben. Nun hat das Kabinett am 17. Juli 2019 den Gesetzesentwurf für das Masernschutzgesetzes beschlossen.

Das Thema selbst wurde zwar nicht im Regierungsprogramm 2017 – 2021 („Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.“) der CDU erwähnt, sondern aber der folgende Satz:
"Wir stärken die Rechte der Patientinnen und Patienten auch durch verständlichere Gesundheitsinformationen und mehr Transparenz im Hinblick auf die Qualität der medizinischen und pflegerischen Leistungen."

In diesem Sinne möchte ich Ihnen Fragen stellen:
Wird es in Zukunft auch für andere Krankheiten Impfpflichten geben? Einige Impfstoffen enthalten laut dem Robert-Koch-Institut (offizielle Homepage) Formaldehyd, Aluminium, Phenol oder Quecksilber.

Das RKI hat auf seiner Homepage die „Epidemiologische Situation der Masern und Röteln in Deutschland in 2018“ dargestellt. Demnach ist die Anzahl der Masernfälle in Deutschland seit Jahren stagniert bis rückläufig. 2018 lag die Anzahl der Masernfälle bei 543. Weiterhin schreibt das RKI auf seiner Homepage, dass die Letalität etwa einem Todesfall pro 1.000 Masernerkrankten entspricht (= ein Sterbefall in zwei Jahren). Dagegen sterben jährlich Zehntausende am sog. „Krankenhauskeim“. Welche politischen Handlungsschritte werden zur Lösung dieses Problems geführt? Was ist mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs, Diabetes, warum müssen alle Bürger, die ein normales Leben führen wollen (Teilnahme an Kinderbetreuung) ausgerechnet bei den statistisch unbedeutenden Masern zu einer Sache verpflichtet werden?
Wie erklären Sie diese Unverhältnismäßigkeit? Cui bono? Vom bürokratisch- organisatorischen Aufwand abgesehen. Wird am Beispiel der Masern nur einer Ausdehnung der Impfpflichten Tür und Toren geöffnet?

Mit ausgezeichneter Hochachtung,

C. S.

Frage von Christina S. am
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Antwort vom
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Sehr geehrte Frau S.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.

Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Spahn

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