(...) Diesem Antrag habe ich zugestimmt - aus guten Gründen: • Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist im Interesse unseres Landes, denn es dient unserer Sicherheit, dieses Land zu stabilisieren. (...)
(...) Der Bund will mit der Weiterentwicklung der Bahnreform langfristig sicherstellen, dass noch mehr Verkehr auf die Schiene verlagert wird und die Bahn als umweltfreundliches Verkehrsmittel noch stärker genutzt wird. Für Privatkunden und Unternehmen soll die Bahn auch in der Fläche weiterhin gute Dienstleistungen erbringen. (...)
(...) Ich bin überzeugt, dass dieses Gesetzesvorhaben die legitimen Grundrechte der Bürger nicht tangieren wird. Es ist sehr schwer, konkret quantitativ zu beurteilen, ob und inwiefern dieses Gesetz den Konsum von Kinderpornographie und die Produktion von Kinderpornographie verhindert oder erschwert. Eine Patentlösung wird es nicht geben. (...)
Sehr geehrte Frau Fritsche,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Meinen Standpunkt zu der von Ihnen angesprochenen Thematik habe ich bei abgeordnetenwatch ausführlich in der Antwort auf die Anfrage von Herrn Hansack dargelegt.
(...) Ich habe mich in den Beratungen um die Novellierung des EEG von Beginn an für einen Bestandsschutz für vorhandene Anlagen eingesetzt. Ohne Zweifel hat der neue Einzelanlagenbegriff gem. (...)
(...) Die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland hat wesentliche Vorzüge gegenüber einer Freiwilligenarmee. Sie ist als Spiegelbild der Gesellschaft eine Armee des Volkes. (...)
