Jan Sachs
FDP
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Frage von Erich L. •

Frage an Jan Sachs von Erich L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Sachs,

würden Sie sich dafür einsetzen, dass
1. in Schulen, Kindergärten und Altenheimen keine WLAN-Netze, sondern kabelgebundene Internet- und Kommunikationsverbindungen zur Anwendung kommen?
2. diese Maßnahmen auch für öffentliche Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Rathäuser und andere Verwaltungsgebäude gelten sollen?
3. dass eine umfangreiche und von der Industrie unabhängige Information der Bevölkerung über die gesundheitlichen Risiken der Mobilfunktechnologie stattfindet und
4. dass diese Information vor allem auch an Schulen und Kindergärten geleistet wird, um damit Kinder und Jugendliche vor einem sorglosen Umgang mit Handy und WLAN zu schützen.
Vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Erich Laber

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Laber,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Gesundheit vom 21.08. auf Abgeordnetenwatch.de.
Nun zu den Antworten:
1. In Schulen, Kindergärten und Altenheimen keine WLAN-Netze, sondern kabelgebundene Internet- und Kommunikationsverbindungen zur Anwendung kommen?
Ich sehe keinen politischen Handlungsbedarf. Ich plädiere aber dafür, dass bei solchen Einrichtungen mit abgrenzbarer Nutzerschaft, die zudem meist auch eine organisierte Vertretung aufweist, diese in den Entscheidungsprozess für die Telekommunikationsinfrastruktur eingebunden wird. Im Klartext heißt das: Wenn die Entscheidung ansteht, welche Technologie eingesetzt werden soll , sollen Heimräte oder Elternvertretungen fair und offen eingebunden werden. Dies eröffnet auch die Möglichkeit mit einem entsprechenden Profil solche Menschen für die Einrichtung zu gewinnen, die auf eine funkarme Umgebung Wert legen.
2. Diese Maßnahmen auch für öffentliche Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Rathäuser und andere Verwaltungsgebäude gelten sollen?
Auch hier erkenne ich keinen generellen politischen Handlungsbedarf. In Einrichtungen mit offener Nutzerschaft und fehlender Nutzervertretung gestaltet sich eine Lösungsfindung, die den verschiedenen Technologie-Präferenzen ausreichend Rechnung trägt, schwieriger. Außerdem dürfte in der genannten Art von Einrichtungen der Bedarf nach mobilem Netzzugang höher sein, als in den Vorgenannten. Im Einzelfall könnten Lösungen möglich sein, funkarme Zonen innerhalb der Gebäude auszuweisen. So könnten in Bibliotheken Arbeitsplätze und Recherchepunkte in Bereichen eingerichtet werden, die funkarm sind.
3. Dass eine umfangreiche und von der Industrie unabhängige Information der Bevölkerung über die gesundheitlichen Risiken der Mobilfunktechnologie stattfindet und
Ich sehe keinen politischen Handlungsbedarf. Die Gruppe der funksensiblen Bürger ist nicht groß genug um eine breit angelegte staatliche Kampagne, wie sie etwa gegen Drogenmissbrauch oder für Verkehrssicherheit stattfinden, zu rechtfertigen. Die Informationen, die für Menschen bereitgestellt werden, die sich am Thema interessiert zeigen und von diesen aktiv eingefordert werden können, empfinde ich als ausreichend aussagekräftig. Die Festlegung der Grenzwerte durch das Bundesamt für Strahlenschutz findet unabhängig von „Informationen der Industrie“ statt. Sie stützt sich auf unabhängige wissenschaftliche Erkenntnisse. Die festgelegten Grenzwerte in Deutschland bewegen sich deutlich unter einem Niveau ab dem Schädigungen nach dem Stand der wissenschaftlich fundierten Erkenntnisse zu befürchten sind. Die deutschen Grenzwerte bewegen sich nicht außerhalb der Spanne, die in vergleichbaren Ländern festgesetzt werden - sie sind bei uns eher vergleichsweise niedrig.
4. Dass diese Information vor allem auch an Schulen und Kindergärten geleistet wird, um damit Kinder und Jugendliche vor einem sorglosen Umgang mit Handy und WLAN zu schützen.
Ich sehe keinen politischen Handlungsbedarf. Eingang in staatliche Lehrpläne sollen nach meiner Überzeugung nur solche Inhalte finden, die dem Stand der Wissenschaft entsprechen und als gesichert gelten. Ein solcher Nachweis der generellen Schädlichkeit von Funkstrahlung, zumal jener, die sich innerhalb der geltenden gesetzlichen Grenzwerte bewegt, ist bisher nicht erfolgt. Richtig ist, dass die Medienerziehung breiteren Raum in Schulen und Kindergärten braucht. Hier sehe ich allerdings die Lernziele, die aufgenommene Inhalte richtig einzuordnen, auf Datenschutz zu achten und kriminellen Gefahren vorzubeugen, für dringlicher an. Dabei gebe ich jedoch zu bedenken, dass eine erfolgreiche Medienerziehung nur in Kooperation mit den Eltern, die den täglichen Medienkonsum ihrer Kinder begleiten, stattfinden kann. Wenn Eltern Wert auf eine Medienerziehung legen, die auf Funkarmut beruht, sehe ich sie zuvorderst selbst in der Verantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Sachs