Ingrid Nestle

(...) Wir haben es bei Campact gesehen, denen durch die Berliner Steuerverwaltung die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde. Ich finde dieses Urteil empörend und sehe in der Bündelung von Interessen und der Bereitstellung von unabhängigen Plattformen für Bürger*innen zur deutlichen Meinungsäußerung eine wichtige Aufgabe, die nicht im Sinne des Vereinsrechtes zu allgemeinpolitisch ist. Die Praxis, unliebsamen Organisationen Steine in den Weg zu legen, haben wir beispielsweise auch bei .attac erlebt. (...)

(...) Wir haben es bei Campact gesehen, denen durch die Berliner Steuerverwaltung die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde. Ich finde dieses Urteil empörend und sehe in der Bündelung von Interessen und der Bereitstellung von unabhängigen Plattformen für Bürger*innen zur deutlichen Meinungsäußerung eine wichtige Aufgabe, die nicht im Sinne des Vereinsrechtes zu allgemeinpolitisch ist. Die Praxis, unliebsamen Organisationen Steine in den Weg zu legen, haben wir beispielsweise auch bei .attac erlebt. (...)

(...) welche Kommune es sich handelt. So können wir bei dem von Ihnen geschilderten Einzelfalles leider nicht einschätzen, in welchem Umfang die Mutter einen gesetzlichen Anspruch auf einem Integrationskitaplatz vor Ort hat bzw. kennen die Regelung nicht. (...)

(...) welche Kommune es sich handelt. So können wir bei dem von Ihnen geschilderten Einzelfalles leider nicht einschätzen, in welchem Umfang die Mutter einen gesetzlichen Anspruch auf einem Integrationskitaplatz vor Ort hat bzw. kennen die Regelung nicht. (...)

(...) Wir plädieren deshalb für weitere unabhängige Forschung zu den Risiken der 5G-Technologie und sprechen uns dafür aus, alle Quellen, die hohen wissenschaftlichen Standards entsprechen, zur Grundlage weiterer Entscheidungen bezüglich des 5G-Ausbaus zu machen. Dies schließt ggf. (...)

(...) Wir plädieren deshalb für weitere unabhängige Forschung zu den Risiken der 5G-Technologie und sprechen uns dafür aus, alle Quellen, die hohen wissenschaftlichen Standards entsprechen, zur Grundlage weiterer Entscheidungen bezüglich des 5G-Ausbaus zu machen. Dies schließt ggf. (...)