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Frage von Hans-Jörg R. •

Frage an Inge Aures von Hans-Jörg R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Aures,

Krankenhäuser sind ein wesentlicher Teil einer guten Gesundheitsversorgung. Sie werden derzeit systematisch finanziell ausgeblutet. Die Krankenhausbeschäftigten sind das Hauptziel des Sparkurses. Immer weniger Stellen, immer größere Arbeitsbelastung und die Entlohnung bleibt immer mehr hinter der allgemeinen Entwicklung zurück.
Laut Gesetz sind die Länder verpflichtet, die Krankenhäuser ausreichend finanziell abzusichern. Dem kommt jedoch kein Land nach - das belegen Zahlen der Obersten Landesgesundheitsbehörden.
Die Unterfinanzierung der Krankenhäuser bestimmt zunehmend die Patientenversorgung und die Arbeitsbedingungen der Krankenhausbeschäftigten. Krankenhäuser bekommen häufiger zusätzliche Kosten auferlegt, die von den Kliniken nicht oder kaum beeinflussbar sind. Dies betrifft insbesondere die Tarifsteigerungen aus den vergangenen Tarifrunden, steigende Energiekosten, die Erhöhung der Mehrwertsteuer, aber auch die Anschubfinanzierungen für neue Versorgungsmodelle der Bundesregierung.
Der gesetzlich verordnete Budgetdeckel für die Krankenhäuser stranguliert die Krankenhäuser immer mehr. Dies zwingt die Krankenhäuser durch Absenkung der Personalkosten die finanziellen Lücken zu schließen.
Die Krankenhäuser in Deutschland sind in einer desolaten Situation. Patienten müssen immer schneller durch die Kliniken geschleust werden. Die flächendeckende Versorgung ist in Gefahr. Die Qualität der Patientenversorgung leidet und die Beschäftigten geraten immer mehr unter Druck. Immer mehr wird die Gesundheit zu einer Ware gemacht.

Was würden Sie bzw. was werden Sie im Falle einer Wahl gegen diese Missstände unternehmen?
Wie stellen Sie sich eine optimale Patientenversorgung vor?
Wie definieren Sie eine optimale Personalpolitik in den Krankenhäusern, damit diese ihre Patienten optimal versorgen können?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Rabenstein,

auf Ihr Mail antworte ich gerne.Wenn Sie in das Internet des Bayerischen Landtags gehen,dann werden Sie fündig und sehen,dass die SPD-Landtagsfraktion zu den Themenbereichen-soweit Zuständigkeit gegeben ist-teilweise mehrfach tätig geworden ist.Ich bin für eine Landes-Krankenhausplanung,die die Versorgung des ländlichen Raumes voll sicherstellt.Wir sind für eine Verbesserung des Pflege-und Personalschlüssels,seit Jahren übrigens und immer wieder.Im Rahmen des Finanzausgleiches sind die öffenlichen Krankenhäuser entsprechend ihrer tatsächlichen Betriebskosten finanziell zu bedienen.Für den Bereich,der in die Bundesgesetzgebungskompetenz und in die Leistungsbereiche der Kassen fallen,kann ich verständlicherweise keine Aktivitäten im Landtag unternehmen.Aber hier greifen die Positionen der SPD.Im Übrigen bin ich gegen eine Privatisierung der Kommunalen Kliniken.Am Beispiel des Klinikums Kulmbach,an dessen Spitze ich 12 Jahre als Stellv.Zweckverbandsvorsitzende in meiner Tätigkeit als Oberbürgermeisterin von Kulmbach stand , kann man deutlich feststellen ,dass es auch ohne Privatisierung sehr gut geht.Optimale medizinische und pflegerische Betreuung sind hier garantiert.

Mit freundlichen Grüßen
Inge Aures.