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Ilse Aigner
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Frage an Ilse Aigner von Bernd M. bezüglich Verteidigung

Warum hat die Bundesregierung gerade in Bayern so viele Bundeswehrstandorte geschlossen?

Frage von Bernd M. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Müller,

leider haben Sie Recht, dass Bayern überproportional von Standortschließungen betroffen war. Die CSU-Landesgruppe und auch ich haben immer dagegen gekämpft, insbesondere wenn es sich um weder militärisch noch wirtschaftlich nachvollziehbare Entscheidungen handelte. Der Bundeswahlkreis 225, den ich Vertreten darf, war zweifach betroffen. Die Schließung des Luftabwehrstandortes in Lenggries war wenigstens aus militärischen Gründen nachvollziehbar. Anders verhielt es sich bei der von dem früheren Bundesminister Scharping in einer Nacht- und Nebelaktion beschlossenen Auflösung bzw. Verlagerung der Fernmeldeschule in Feldafing (betroffen dadurch war auch das Fernmeldebataillon Murnau, das allerdings im Nachbarwahlkreis liegt). Diese Entscheidung war weder militärisch noch wirtschaftlich sinnvoll. Es ist uns gelungen, in einer konzertierten Aktion mit den Kommunen und ohne jeden Einsatz des Listenabgeordneten Barthel, diesen Standort zu erhalten, auch wenn er mit Pöcking zusammengelegt werden soll und sich verkleinert. Sie können sicher sein, dass ich als Mitglied des Haushaltsausschusses - falls ich dem nächsten Bundestag noch angehöre - jede der Standortschließungen insbesondere auch auf seine Wirtschaftlichkeit untersuchen werde und falls wir in der Regierung sind, mich auch dafür einsetzen werde, wirtschaftlich unsinnige Entscheidungen wieder zu revidieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ilse Aigner

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